Rainer Schmeltzer
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9731 an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 8 Mehr Zeit für einen erfolgreichen Strukturwandel im Rheinischen Revier schaffen – Kohleausstieg mindestens auf das Jahr 2033 schieben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/9718 Ich eröffne die Aussprache und erteile dem flugs heraneilenden Kollegen Brockes von der FDP das Wort. Bitte schön.
