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Frank Müller

SPD 03.07.2024 Sitzungen 18/69

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, es gab noch Irritationen zur Festbetragsförderung, auch bei Ihrem Vorredner, Herrn Kamieth. Die Festbetragsförderung ist von 1.700 Euro plus 10 % auf 1.500 Euro reduziert. Nach meiner Rechnung reden wir über 20 %. Ob das viel oder wenig ist, mögen die Zuschauerinnen und Zuschauer beantworten. Herr Kamieth hat gerade in seiner Rede gesagt: Kürzungen – er hat von Kürzungen gesprochen, es gibt wohl Kürzungen, wir können das nachlesen – sorgen für mehr Flexibilität bei Trägern. Können Sie für uns noch einmal einordnen, wie fest da der Finanzminister an Ihrer Seite stand und wie das für Flexibilität bei Trägern sorgt, wenn es eigentlich weniger Geld statt mehr gibt?

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