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Frank Müller

SPD 03.07.2024 Sitzungen 18/69

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege Kamieth. Ich wollte eigentlich fragen, ob Sie wissen, in welchem Parlament Sie gerade stehen. Aber das frage ich nicht. Ich frage mit Blick auf die finanzielle Situation der Kitas. Bei dem Thema sind wir unter anderem beim Rücklagenverbrauch, der hier in Nordrhein-Westfalen durch die zuständige Landesministerin meiner Kenntnis nach mittels Erlasslage geregelt worden ist. Die Träger müssen nun obgleich ihrer schwierigen Situation an ihre Instandhaltungsrücklagen gehen, was das Problem natürlich in die Zukunft verlagert. Vielleicht können Sie mir da noch mal kurz Ihre Verantwortung erläutern.

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