Christof Rasche

Das ist sehr nett. Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Antrag geht es um das Thema „Binnenschifffahrt“. Damit haben wir uns schon oft beschäftigt. Es ist von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und auch Deutschland. Die Binnenschifffahrt ist wichtig, um die Straßen zu entlasten. Ein Containerschiff auf dem Rhein spart bis zu 380 Lkw auf der Straße. Wir haben uns auch schon in Anhörungen mit diesem Thema beschäftigt. Dort wurde ein Antrag der FDP sehr begrüßt, während der Antrag von Grünen und CDU kritisiert wurde. Was dabei aber von den Verbänden und IHKs herauskam: Sie wünschen sich ein gemeinsames Vorgehen in Nordrhein-Westfalen, wie es die Küstenländer auch machen. Wir stehen mit den Küstenländern im Wettbewerb. Den können wir vermutlich nur gemeinsam gewinnen, aber nicht, wenn wir einzeln vorgehen. (Beifall von der FDP und der SPD) Ich bin dankbar, dass die SPD sich unserer Initiative angeschlossen hat; jetzt ist es eben ein Antrag von FDP und SPD. Die Grünen und die CDU gehen einen 12.06.2024 anderen Weg. Es geht heute um die Nationale Maritime Konferenz; die findet alle zwei Jahre in Deutschland statt. Zwölf waren es bisher, elf davon an Seehäfen; eine fand an einem Binnenschifffahrtsstandort statt, nämlich in Friedrichshafen im Jahre 2019. Wir wissen alle, dass Duisburg der größte Binnenhafen der Welt ist. Welche Stadt, welcher Hafen wäre besser geeignet für so eine Konferenz als Duisburg? Das gilt für keinen anderen Standort; Nordrhein-Westfalen ist mal dran. (Beifall von der FDP und der SPD) Wir werden gleich sicherlich noch darüber diskutieren, warum wir nicht zu einer gemeinsamen Initiative gekommen sind. Wir werden sicherlich auch darüber diskutieren, wo die Entscheidung getroffen wird und wer dafür verantwortlich ist. Ich freue mich auf die Diskussion. (Beifall von der FDP und der SPD)