Daniel Hagemeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist die Sicherung der Gesundheit der Menschen in unserem Land ein wichtiges Anliegen. Das gilt auch und besonders im Kontext des Hitzeschutzes. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Partei des Respekts!) Ich erinnere gerne noch einmal daran: Es war die CDU-geführte Vorgängerregierung, die am 1. Juli des Jahres 2021 das NRW-Klimaanpassungsgesetz beschlossen hat. Es handelt sich bundesweit um das erste seiner Art. An diesen vorbildlichen Beschluss mit Weitblick knüpft die Zukunftskoalition von CDU und Grünen an und baut natürlich auch darauf auf. Die zahlreichen Ereignisse zurückliegender Jahre und der jüngsten Gegenwart verdeutlichen: Wetterextreme sind Realität, global genauso wie regional. Immer öfter wechseln sich extreme Niederschläge und ebenso extreme Trockenperioden mit einhergehenden Hitzerekorden ab, auch bei uns in NRW. Wir tun daher gut und richtig daran, die Resilienz unserer Umwelt, unserer Infrastruktur und die der Menschen selbst im Zuge eines ganzheitlichen Ansatzes zu stärken. In Nordrhein-Westfalen tun wir genau das. Das 2021 beschlossene Klimaanpassungsgesetz ist dabei ein wichtiger Schritt, aber wir tun noch mehr. Mit dem Gesetz schreibt die Landesregierung das Ziel fest, die negativen Auswirkungen des Klimawandels so gut es geht zu begrenzen. Gleichzeitig sind die Erstellung und Fortschreibung einer Klimaanpassungsstrategie, die Durchführung eines Klimafolgen- und Anpassungsmonitorings und die Einrichtung eines Beirats für Klimaanpassung gesetzlich festgeschrieben. Zu einzelnen Punkten Ihres Antrags, verehrte Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion: Die Forderungen nach Aufnahme des Themas „Klima“ in den Fortschreibungsprozess des Landespsychiatrieplans, in Aus-, Weiter- und Fortbildungsmodule oder in die Lotsendienste der Frühen Hilfen werden bereits erfüllt. Zum Thema „Hautkrebsscreening“ sei gesagt: Alle Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen haben alle zwei Jahre Anspruch auf ein Hautkrebsscreening. Das ist in dieser Art und Weise einmalig in der Welt. Landtag Noch bevor durch den Bund Musterhitzeschutzpläne veröffentlicht wurden, hat es bereits umfassende nordrhein-westfälische Arbeitshilfen für den einrichtungsbezogenen Hitzeschutz für Krankenhäuser und stationäre Wohn- und Pflegeeinrichtungen gegeben.