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Markus Wagner

AfD 12.06.2024 Sitzungen 18/67

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf.“ Das sagte die Grüne Katrin Göring-Eckardt zur ungebrochenen Flüchtlingswelle seit 2015. 7.000 sexuell angegangene Frauen durch Flüchtlinge später, Tausende Messerstecher später und nunmehr zwei Gruppenvergewaltigungen am Tag, und die Grüne freut sich immer noch und mit ihr ihre Koalitionsfreunde Hendrik Wüst von der CDU, Olaf Scholz von der SPD und Christian Lindner von der FDP. Die Grünen und ihre Freunde, ich ertrage sie nicht mehr, wir alle ertragen sie nicht mehr, Deutschland kann sich das nicht länger leisten. (Beifall von der AfD) Es ist ganz klar: Wer mit den Grünen regiert, darf keine Stimme mehr bekommen, wenn wir den Abstieg Deutschlands aufhalten wollen. Kein Tag vergeht mehr ohne den massiven Anstieg von Gewalttaten, und das eben weit überproportional durch Ausländer. Auch heute müssen wir hier wieder darüber diskutieren. Dieses Mal: Mannheim. Der Afghane Sulaiman Ataee kommt 2013, ohne verfolgt zu sein, nach Deutschland. Sein Asylantrag wird daher 2014 abgelehnt. Aber, er bleibt, wie so viele, im Land. Er radikalisiert sich. Dann sticht er in Mannheim auf den Religions- und Islamkritiker Michael Stürzenberger, dessen Begleiter sowie auf Polizisten ein: fünf Verletzte, der Polizeibeamte Rouven Laur stirbt. Er stirbt für unser Recht auf freie Meinungsäußerung. Er stirbt durch die Hand und das Messer eines Afghanen, der gar nicht im Land hätte sein dürfen. Es ist alles so unnötig. 12.06.2024 Für die zwangsfinanzierten ARD und ZDF wieder einmal nur ein Thema unter ferner liefen, für Göring-Eckardts Parteifreundin Ricarda Lang so schlimm oder nicht so schlimm wie ein paar Betrunkene auf Sylt. Es folgen die üblichen leeren Floskeln: „Der Rechtsstaat muss durchgreifen.“, „Wir sind in Gedanken bei den Opfern.“, „Das darf nicht mehr passieren.“. Bla, bla, bla – immer das gleiche Gerede, nichts ändert sich. Sie wollen etwas ändern? Schützen Sie endlich die Grenzen, und wählen wir aus, wer kommt und wer nicht. Schieben wir endlich die Illegalen und die Kriminellen ab. Aber für SPD, FDP und CDU ist klar: Wir koalieren weiter mit den Grünen. Es soll immer so weitergehen. Es soll immer weiter nach unten gehen. – Nein, es kann und darf nicht so weitergehen, und mit der AfD wird es nicht mehr so weitergehen. (Beifall von der AfD) Laufend feiern wir zu Recht unser Grundgesetz. Dabei heißt es in Art. 16a Abs. 2 Grundgesetz eindeutig: Kein Asylrecht genießt, wer aus einem sicheren Drittstaat kommt. Millionenfach haben CDU, SPD und Grüne diesen Verfassungsartikel mit Füßen getreten. Wir haben dadurch Straftäter im Land, die hier gar nicht sein dürften, wenn es nach Ihren eigenen Gesetzen ginge, an die Sie alle sich aber absichtlich nicht halten. Und jetzt kommt die CDU – die CDU, die all das vom Atomausstieg bis zu ungeschützten Grenzen verbockt hat – und will der neue Heilsbringer sein. Klar ist: Schlechter als die linke FDP-Ampel kann man dieses Land nicht regieren. Aber was soll denn mit der CDU wirklich besser werden? Auch Sie wollen wieder mit Grünen und SPD koalieren. Damit ist klar: Es wird mit minimal abgeschwächtem Tempo weiter Richtung Abgrund gehen. Wir sehen das doch hier in Nordrhein-Westfalen. Zitat Hendrik Wüst: Abschiebungen haben für uns keine Priorität. – Die Straßen, die Brücken vergammeln – Hendrik Wüst war Verkehrsminister. Die Post kommt kaum noch, die Bahn fast nur noch unpünktlich und Schwarz-Grün paktiert mit DITIB. Wüst trifft radikale Islamisten zum Kaffeekränzchen, und all das lässt er für Hunderttausende Euro für Instagram fotografieren, anstatt gut zu regieren. Alles, wofür Deutschland einmal stand, geht vor die Hunde. Wer CDU wählt, der glaubt auch, dass die Exfreundin oder der Exfreund, die oder der einen betrogen und ausgenommen hat, jetzt auf einmal ein ganz anderer Mensch ist. Dabei gibt die CDU doch offen zu: Sie wollen mit SPD und Grünen regieren. Wir als Volk wollen die Grünen nicht mehr sehen. Aber Hendrik Wüst stellt sich mit einem Legastheniker-Plakat auf Landtag eine Anti-Rechts-Demo – vermutlich, um sich dem Sprachwunder Baerbock verbunden zu zeigen. Es ist grotesk, und es ist klar: Sie wollen eine Lebensversicherung für die Grünen? Dann wählen Sie CDU. Sie wollen eine Lebensversicherung für Deutschland, eine Lebensversicherung für unsere Zukunft? Dann wählen Sie uns, die AfD. (Beifall von der AfD) 20 Jahre lang haben wir angeblich unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt. Heute bezahlen wir die Taliban aus der Staatskasse, und die Bundesregierung fliegt Afghanen sogar proaktiv zu Zehntausenden ein. Was für ein Wahnsinn! Wahnsinn ist im Übrigen auch: Der abgestochen Islam-Kritiker Stürzenberger wurde vom Verfassungsschutz überwacht, der islamistische Killer hingegen nicht. – Prioritäten im besten Deutschland aller Zeiten! Ricarda Lang wird einen Tag nach der EU-Wahl zur Aufsteigerin des Jahres gekürt, dabei hat sie doch gewaltig an politischem Gewicht verloren. Aber die politisch-mediale Blase inszeniert ihre eigene Realität, mit der Folge, dass die wahre, die echte Realität für uns alle immer schlechter wird. Diesen ganzen Wahn- und Irrsinn werden wir beenden – wir und mit uns immer mehr Menschen mit Migrationshintergrund. Keine Partei hat ein solch massiven Zulauf von ausländisch-stämmigen Bürgern wie die AfD. Wir alle, die schon immer Deutschen und die gut integrierten Migranten, erkennen unser Deutschland nicht mehr wieder. Wir wollen nicht, dass es absteigt, dass es sich aufgibt und untergeht. Wir gehören zusammen. Wir lassen uns nicht spalten: Anna-Lisa aus Italien, Lale aus der Türkei, Džeko aus Kroatien, Nellie aus Vietnam und Christof aus Polen. Ich verspreche: Zusammen werden wir kämpfen und gewinnen. (Beifall von der AfD) Die Wahlen zum EU-Parlament haben gezeigt, dass immer mehr Europäer begreifen: Wir wollen und dürfen nicht untergehen. Italien: rechts, Frankreich: rechts, Österreich: rechts, Ungarn: rechts, Belgien: rechts, Niederlande: rechts, und Trump steht vor der Tür. Die Chance ist da, und wir werden sie nutzen – gegen die, die uns vor die Wand fahren wollen. Es sind vor allen Dingen zwei Gruppen, die uns wählen: die Jungen und die, die im Berufsleben stehen. Es sind also die, die noch eine Zukunft haben wollen: die Schüler, Studenten und Auszubildenden. Und es sind die, die hier alles am Laufen halten, die alles durch ihre Arbeit bezahlen. 14 Millionen der 84 Millionen zahlen netto ein, und die wählen AfD. (Zurufe und Lachen von den GRÜNEN und der SPD) 12.06.2024 CDU und SPD hingegen haben nur noch diejenigen Rentner, die noch wie eh und je dem öffentlich-rechtlichen Zwangsrundfunk vertrauen. Ich rufe Ihnen zu: Hören Sie auf Ihre Kinder und Enkel. Lasst auch uns eine gute Zukunft haben. Wählen Sie wie Ihre Kinder und Enkel die AfD. – Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD)

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