Sascha Lienesch

Herr Präsident! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Die Integration von 16.05.2024 Menschen, die aus südosteuropäischen Ländern zu uns nach NRW kommen, ist wichtig. Deshalb ist es richtig, dass das Land die Kommunen bei dieser Aufgabe unterstützt, denn Integration wird vor Ort gemacht. Integration von Menschen aus anderen Kulturen und Ländern ist immer eine Herausforderung. Es geht um Sprachkenntnisse, ein gegenseitiges Verständnis und natürlich um die Teilnahme am Arbeitsmarkt. Spezielle Fördermaßnahmen für einzelne Einwanderungsgruppen sind besonders dann sinnvoll, wenn Kommunen sich neuen Herausforderungen stellen müssen – zum Beispiel durch eine erstmals vermehrt ankommende Gruppe von Migranten. Irgendwann sind diese neuen Herausforderungen aber eben keine neuen Herausforderungen mehr. Die Kommunen haben mittlerweile umfangreiche Erfahrungen mit Migranten aus Südosteuropa gesammelt und können ihnen im Rahmen der vorhandenen Strukturen Angebote zur Integration machen. Das machen sie routiniert und mit großer Kompetenz. Das Programm, welches zum Ende des Jahres auslaufen soll, richtet sich an Kommunen, in die vor einigen Jahren, nämlich 2016, eine größere Anzahl von Südosteuropäern gekommen ist. Damals war das ein neues Phänomen. Die Landesförderung sollte dieser neuen Situation Rechnung tragen und gezielte Maßnahmen möglich machen. Alle beteiligten Kommunen wissen aufgrund der Förderaufrufe, dass das Förderprogramm Südosteuropa endet. Ziel war nie, auch nicht zu Zeiten der Einführung durch die SPD-geführte Landesregierung 2016, eine Dauerförderung aufzusetzen. Es ging immer um eine Anschubfinanzierung zur Etablierung der benötigten Strukturen. Zunächst war das Programm auf zwei Jahre befristet. Nach dem Regierungswechsel wurde es fortgesetzt; das stimmt. Es war aber nie als Dauerförderung angelegt.