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Klaus Esser

AfD 16.05.2024 Sitzungen 18/64

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Cordes, Sie sind ja Generalsekretär Ihrer Partei, und ich hätte mir schon ein bisschen mehr Feuer gewünscht. Es war ein ziemlich schwacher Versuch von Ihnen – in der üblichen herablassenden Arroganz, die Sie hier so zur Schau stellen –, der Meinung einer ehemalig relevanten Partei Gewicht zu verleihen. Dass Sie dann am Ende noch die Verbotsforderung einflechten und mit Antifa-Sprech in diesem Plenum aufschlagen, zeigt eigentlich nur, wie undemokratisch es in Ihren Köpfen zugeht. Ich persönlich – das ist eine persönliche Wertung – finde das unwürdig; im vollen Bewusstsein, dass ich das nicht zu entscheiden habe, sondern das Präsidium darüber entscheiden wird. (Beifall von der AfD) Zum Antrag: Wären E-Autos vernünftig, dann würden Fakten dafür sprechen. Aber die Fakten sprechen im Großen und Ganzen gegen E-Autos. Warum ist das so? 16.05.2024 Die Anschaffungspreise für E-Autos sind im Durchschnitt 11.500 Euro und damit 37 % teurer als die für umweltfreundliche, moderne Verbrenner – so eine Studie der Wirtschaftsprüfer von Deloitte aus dem letzten Jahr. Da fällt auch der umgerechnet etwas geringere Energiepreis pro Kilometer kaum noch ins Gewicht. Wertverlust: Es gibt für E-Autos praktisch keinen Gebrauchtwagenmarkt. Warum ist das eigentlich so? Der Wert eines E-Autos hängt vor allem vom Batteriezustand ab, und dieser ist für Kaufinteressenten praktisch nicht ermittelbar. Reichweite: Die meisten E-Autos schaffen nach wie vor zuverlässig nur um die 200 km. Wir haben gerade gehört, dass Zuverlässigkeit eines der großen Assets ist, die hier gefordert werden. Es gibt nur ein paar seltene Ausnahmemodelle, die unter Optimalbedingungen gerade einmal 500 km schaffen. Ladezeiten – nicht das Laden über Nacht zu Hause, sondern das Laden auf längeren Fahrten –: Auf den Autobahnen gibt es zwar Schnellladesäulen, aber wie lange dauert das wirklich? Eine Übersicht auf der ADAC-Website zeigt, dass ein Großteil der E-Autos bei optimalen Ladebedingungen 20 Minuten braucht, um für 200 km nachzuladen. Vergleichen Sie das einmal mit einem konventionellen Tankstopp. Mit Auf- und Abfahrten dauert eine Reisezeit dann locker mal ein Drittel länger. Und warum das Ganze? Weil Sie an die grüne Erzählung glauben, die auch heute hier wieder erzählt wurde. Sie postulieren „Follow the Science“, aber Sie meinen damit nicht die Wissenschaft im Allgemeinen, sondern Sie meinen Ihre Wissenschaft. Sie meinen Ihre Studien, Ihre Meinungen. Sie meinen Ihre Institute an Universitäten – vor allem amerikanischen –, die meist aus Ihrem politischen Umfeld finanziert werden. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Oh Gott!) Man könnte sagen, insbesondere die Grünen sind selbstreferenziell: Man beruft sich auf Ergebnisse von Studien, die man vorher selbst ausgearbeitet hat oder – lassen Sie es mich so sagen – auf Bestellung hat ausarbeiten lassen, mit der einen oder anderen Zielvorgabe. Nein – es wird Sie überraschen –, niemand leugnet, dass es ein Klima gibt und dass sich dieses Klima wandelt. Das hat es über die Jahrtausende der Erdgeschichte hinweg immer getan; das ist ganz normal. (Zuruf von den GRÜNEN: Wir haben mehr Geschwindigkeit!) Ja, es gibt ein sich wandelndes Klima, aber ob der menschliche Einfluss bei 10 %, bei 5 % oder sogar noch darunter liegt, ist völlig unklar und in der Wissenschaft – also in der gesamten Wissenschaft – hoch umstritten. Landtag (Norwich Rüße [GRÜNE]: Nein! – Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE] – Weitere Zurufe) Ihre Behauptung, dass 97 % der Wissenschaftler sagen würden, dass der Klimawandel menschengemacht ist, ist schlicht falsch. Aber es ist interessant, dass Sie sich genau über diesen Punkt so erregen. Der E-Lkw setzt dem Ganzen die Krone auf. (Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Durch die tonnenschweren Batterien werden unsere maroden Straßen und Brücken noch weiter überstrapaziert. Auch die Reichweitenproblematik spielt hier eine besondere Rolle. (Zuruf von den GRÜNEN: Meine Güte!) Es braucht Megacharger, um E-Lkw ein Schnellladen zu ermöglichen. (Martin Metz [GRÜNE]: Jetzt geht es auf ein- mal um Lkw, im Antrag geht es um Pkw!) Ich zitiere dazu eine Schlagzeile von Focus online: „Deutschland braucht 4000 ,Megacharger‘ für Elektro-LKW, hat aber nicht mal einen“. Wenn Sie E-Mobilität unbedingt weiter fördern wollen, können Sie dies gerne tun. Aber diese Ideologie ohne Rücksicht auf Verluste mit Verboten und vor ihrer Zeit durchdrücken zu wollen, ist falsch und wirtschaftsfeindlich. Stimmen Sie heute gerne gegen diese Verbote. Stimmen Sie stattdessen mit der AfD für Wirtschaftlichkeit und Technologieoffenheit, für eine Politik der Vernunft (Martin Metz [GRÜNE]: Ja, ja, ja!) und für diesen Antrag. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der AfD)

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