Daniel Hagemeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist die Sicherung der Gesundheit der Menschen und der Schutz von Natur und Umwelt in unserem Land ein wichtiges Anliegen. Das gilt besonders im Kontext der verheerenden Folgen des Klimawandels – und das nicht erst seit heute, denn es war die CDU-geführte Vorgängerregierung, die am 1. Juli des Jahres 2021 das Klimaanpassungsgesetz NRW beschlossen hat. Es war 15.05.2024 übrigens das bundesweit erste seiner Art. Es war ein Beschluss mit Weitblick, an den die Zukunftskoalition von CDU und Grünen anknüpft und auf dem sie aufbaut. Wir wissen, dass mit fortschreitendem Klimawandel neben ökologischen und ökonomischen Schäden auch Gefahren für die Gesundheit der Menschen drohen. Der Bezugspunkt des vorliegenden Antrags ist dabei lediglich einer von mehreren Bezugspunkten, die es zu berücksichtigen gilt. Zahlreiche Ereignisse zurückliegender Jahre haben uns deutlich vor Augen geführt: Der Klimawandel ist Realität – global genauso wie regional. Parallel zum Schutz des Klimas sind wir daher gut beraten, mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln die Widerstandsfähigkeit unserer Umwelt, unserer Natur, unserer Infrastruktur und der Menschen selbst nach Kräften zu stärken. Das sind wir uns selbst und unseren nachfolgenden Generationen schuldig. Im Sinne des in Mönchengladbach geborenen Philosophen Hans Jonas muss menschliches Handeln immer kompatibel mit der Permanenz menschlichen Lebens auf unserem Planeten sein. In Nordrhein-Westfalen handeln wir genau danach. Das 2021 beschlossene Klimaanpassungsgesetz ist dabei ein wichtiger Schritt, mit dem wir den schon jetzt unabwendbaren Klimafolgen vorbeugen. Wir tun aber noch mehr. Mit dem Gesetz schreibt die Landesregierung das Ziel fest, die negativen Auswirkungen des Klimawandels, so gut es uns möglich ist, zu begrenzen. Im Ergebnis sind alle Träger öffentlicher Aufgaben seither verpflichtet, die Klimafolgen bei allen Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen. Das ist gut und richtig so. Gleichzeitig ist die Erstellung und Fortschreibung einer Klimaanpassungsstrategie, die Durchführung eines Klimafolgen- und Anpassungsmonitorings und die Einrichtung eines Beirats für Klimaanpassung gesetzlich festgeschrieben. Ich könnte weitere Punkte nennen. Mit Blick auf die Zeit verweise ich auf die Ihnen bekannten Quellen, wo Sie alle Punkte nachlesen können. Die Landesgesundheitskonferenz hat außerdem im Oktober des Jahres 2022 eine gemeinsame gesundheitspolitische Erklärung verabschiedet. Der Titel: „Klimaschutz und Klimaanpassung sind Gesundheitsschutz“. Hierin sind weitere wichtige Punkte enthalten. Auch im Zuge der Beantwortung der thematisch korrespondierenden Großen Anfrage der antragstellenden Fraktionen durch die Landesregierung ist deutlich geworden, dass sich das Land der Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung der Auswirkungen des Klimawandels und der zu ergreifenden Maßnahmen vollumfänglich bewusst ist. Landtag Zur Bewältigung der Jahrhundertaufgabe, die der Klimawandel in der Tat ist, bedarf es einer langfristigen Strategie, die alle gesellschaftlichen Akteure einbindet und zusammenführt. Ich bin der Überzeugung, dass die Zukunftskoalition von CDU und Grünen und die sie tragende Landesregierung diesem Anspruch schon heute mit ihrer Politik der langen Linien, der Verlässlichkeit und der Verbindlichkeit gerecht werden. Der Überweisung des Antrags in den zuständigen Fachausschuss stimmen wir zu. Gleichzeitig setzen CDU und Grüne ihre engagierte Politik für Klimaschutz und Klimafolgenbewältigung konsequent fort, denn das, meine Damen und Herren, ist im Interesse der Menschen in Nordrhein-Westfalen. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)