Rodion Bakum
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir von Wassermelonen zu einem passenden Thema, das die Landesregierung ins Schwitzen bringt, oder wie der US-Rapper Nelly sagen würde: „It’s gettin’ hot in here“. Wer die weiteren Zeilen kennt, muss jetzt gleich mit vollem Körpereinsatz des Gesundheitsministers rechnen, denn wer im CDU-Bundesvorstand nur noch mit Hitzköpfen zu tun hat, hat eine Abkühlung verdient, finde ich. (Beifall und Heiterkeit von der SPD) Wir sprechen daher über Hitzeschutz. Wir müssen darüber sprechen, denn die Klimakrise ist die größte Bedrohung für unsere Gesundheit. Vorbei sind die Zeiten, in denen wir uns mit Bryan Adams zum Klang der Gitarre aufs Händchenhalten mit der ersten Freundin freuen durften, denn der „Summer of ’69“ kommt nie wieder. Der Sommer 1969 war 1,5 Grad Celsius kühler als der Sommer 2023 – 1,5 Grad in 54 Jahren: Paris lässt grüßen. 15.05.2024 Welcher Klassiker wird also wohl den Sommer 2024 beschreiben? Farin Urlaubs „Zu heiß“? „Cruel Summer“ von Taylor Swift? Oder womöglich Dua Lipa mit „Hotter Than Hell“? Diese Frage kann uns allein die Landesregierung beantworten. Bekanntermaßen lautet die Hymne der selbsternannten Zukunftskoalition: Iʼm walking on sunshine. (Beifall von der SPD) Hitze betrifft uns in allen Lebensbereichen: berufstätige Familien, Seniorinnen und Senioren, direkt an unserem Wohnort auf dem Land und auch in der Stadt. Gerade berufstätige Familien fragen sich: Ist unser Arbeitsplatz eigentlich klimasicher? Können wir gesund arbeiten, vor allem im Freien? Was passiert, wenn mein Kind plötzlich hitzefrei bekommt? Bekommt mein Kind im Kindergarten ausreichend Wasser und Abkühlung? Die Landesregierung mag es belächeln, wenn die SPD von angepassten Arbeitszeiten spricht. Doch wenn der Deutsche Ärztetag erst letzte Woche beschließt, auf einen stärkeren UV- und Hitzeschutz am Arbeitsplatz im Freien hinzuwirken, weil – ich zitiere – ein Teil der Betriebe in Deutschland die gesetzlichen Vorgaben zum UV- und Hitzeschutz nicht in ausreichendem Maße umsetzt, dann handelt der Minister hoffentlich bald. Sonst werden die Worte von Helge Schneider wahr: „Sommer, Sonne, Kaktus! Ich will nie mehr arbeiten gehʼn“. (Beifall von der SPD) Richtig gefährlich wird es für Menschen im hohen Alter. Für das Jahr 2022 schätzt das Robert Koch-Institut deutschlandweit eine hitzebedingte Übersterblichkeit von 4.500 Menschen. Für das Jahr 2023 werden 3.100 hitzebedingte Sterbefälle geschätzt, die nicht hätten sein müssen. Mehr als die Hälfte der Menschen war über 85 Jahre alt. Das sind unsere Großeltern, Eltern, Freundinnen und Freunde, liebe Menschen, deren Tod vermeidbar gewesen wäre. Wenn wir Tausende von Todesfällen aufgrund der Klimakrise jedes Jahr einfach akzeptieren, dann wird das statistisch gesehen bald keine Übersterblichkeit, sondern normal sein. Wir wollen eine solche Normalität nicht. (Beifall von der SPD) Übrigens fordert auch der Deutsche Städtetag ganz aktuell verpflichtende Hitzeaktionspläne in den Kommunen, um genau diese verletzlichen Gruppen zu schützen. Für viele Menschen dieser Altersgruppe ist „Here Comes The Sun“ von den Beatles ein fröhliches Lied. Arbeiten wir also gemeinsam daran, dass es nicht zur Drohung wird. Schon Joe Cocker wusste nämlich: „hot town, summer in the city“, kein Schatten in der Stadt, die Menschen sehen halbtot aus, der Bürgersteig ist heißer als ein brennendes Streichholz. Landtag So schlimm wie in diesem Lied ist es zum Glück nicht. Damit es aber nicht Realität wird, brauchen die Kommunen von Land und Bund mehr finanzielle Unterstützung, damit Klimaschutzaufgaben als freiwillige Leistung nicht jedes Jahr auf der Streichliste stehen. Wir müssen nicht das Klima retten, sondern uns selbst, und das geht nur mit den Kommunen gemeinsam. (Beifall von der SPD) Arbeit, Familie, Gesundheit von Land bis Stadt – darum müssen wir uns kümmern, damit der „Somma im Kiez“ auch angenehm wird. Ich vermute aber, der Gesundheitsminister wird gleich nicht nur kühl reagieren, sondern uns mit Rudi Carrells Klassiker einheizen: „Der Winter war der Reinfall des Jahrhunderts, nur über Tausend Meter gab es Schnee. Mein Milchmann sagt: ,Dies Klima hier, wen wundert’s? Denn schuld daran ist nur die […]‘“ (Zuruf: SPD!) – Der Minister hätte gerne mitmachen können. (Zuruf von Dr. Günther Bergmann [CDU] – Thorsten Klute [SPD]: Der singt das gleich ins Mikro!) Wir sind natürlich gerne schuld, denn Schuld bedeutet, dass wir auch arbeiten. Wir halten auch gerne den Kopf hin, wenn es für berufstätige Familien, Seniorinnen und Senioren in unseren Kommunen einen besseren Hitzeschutz geben soll. Dank der Band 2raumwohnung wissen wir nämlich: „36 Grad und es wird noch heißer“. Wir hoffen aber, dass der Gesundheitsminister nicht die nächsten Verse singt: „36 Grad, kein Ventilator. Das Leben kommt mir gar nicht hart vor.“ Also verbleibe ich mit Blick auf die kommende Fußball-WM mit den Worten eines großen Sohnes des Ruhrgebiets: „Zeit, dass sich was dreht“ – auch beim Hitzeschutz. – Bleiben Sie gesund! (Beifall von der SPD)
