Lena Teschlade

Herr Präsident! Liebe Frau Peill, Sie wissen, dass ich Sie sehr schätze und respektiere. Ich muss sagen, dass ich heute noch ein bisschen mehr Respekt vor Ihnen bekommen habe, weil Sie heute wirklich in einem Eimer Milch geschwommen sind und gestrampelt und gestrampelt haben, aber leider wurde aus der Milch keine Butter, um aus dem Eimer zu klettern. Sie haben eigentlich nur die Anfrage der SPD kritisiert, aber inhaltlich nichts geliefert, um es zu widerlegen. (Dr. Patricia Peill [CDU]: Schade, dass Sie nicht zugehört haben!) Ich bin auch ein bisschen verwundert, weil sich – nach meinem Wissen – an meinem Geburtstag, am 27. April, über 100 Mandatsträger*innen der CDU im Rheinischen Revier zu einer Konferenz zusammengefunden haben. Daraus ist ein Papier entstanden. In diesem Papier der CDU steht beispielsweise: Aufgabe und Instrumente passen nicht zusammen. – Dieses Positionspapier trieft von Sorge und davon, sich Gedanken zu machen, ob dieser Strukturwandel – so, wie er jetzt im Rheinischen Revier vollzogen wird – gelingen wird. (Zuruf von Dr. Patricia Peill [CDU]) Insofern bin ich schon ein bisschen verwundert, dass Sie als Abgeordnete der CDU und als Mandatsträgerin der CDU hier heute gar nichts dazu verlieren. (Beifall von der SPD – Jochen Ott [SPD]: Ge- räuschloses Regieren!) Sie erklären dann, wir hätten – Sie haben 183 gesagt, es sind aber nur – 175 Projekte, die bewilligt und für die tatsächlich auch Mittel verausgabt worden sind. Es sind aber eben nur 1,5 Milliarden von 14,8 Milliarden Euro. Deshalb reicht das nicht. (Beifall von der SPD) Liebe Frau Ministerin, der Strukturwandel im Ruhrgebiet ist durchaus ein anderer gewesen als der Strukturwandel jetzt im Rheinischen Revier. Zu Ihrer Kritik – ganz ehrlich –: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Denn Reiten in der Aachener Soers ist jetzt auch nicht unbedingt ein Vorzeigeprojekt. (Beifall von der SPD) Ich kann Ihnen dringend empfehlen, dass Sie vielleicht einmal mit Garrelt Duin, dem früheren Wirtschaftsminister, sprechen. Denn in Bochum und Dortmund sind doch einige sehr gute Projekte entstanden. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)