Christof Rasche

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schausteller sorgen für Begegnungen, für Kommunikation, für Fröhlichkeit, für gute Laune auf Volksfesten, auf Schützenfesten, bei Kirmesveranstaltungen, bei Weihnachtsmärkten. Es gibt viele weitere Beispiele. Im Antrag und auch in den bisherigen Reden wurde die Coronakrise thematisiert. In der Tat war das für die Schausteller eine sehr schwere Zeit. Seinerzeit – ich kann mich gut erinnern – hat sich die FDP massiv für Öffnungen im zweiten Coronarsommer und auch auf den Weihnachtsmärkten ausgesprochen und eingesetzt. (Beifall von der FDP) Die erste Coronakirmes fand übrigens als Drive-in-Kirmes in meinem Nachbarort Anröchte statt. Initiator war damals ein sehr innovativer Unternehmer: 25.04.2024 Markus Köster. Die erste Kirmes in Nordrhein-Westfalen fand dann ausgerechnet in meiner Heimatstadt, in Erwitte, statt; mit sehr großen Auflagen. Minister Andreas Pinkwart war da, aber auch Patrick Arens, Rainer Schmeltzer und Albert Ritter waren da. Das war der erste Schritt zurück in eine fast normale Welt. Die Schausteller brauchen Rückenwind aus der Politik und keinen Gegenwind. Die Länder – das wurde schon gesagt – haben eine exklusive Gesetzgebungskompetenz im Gaststättenrecht. In Nordrhein-Westfalen wurde davon bisher nicht Gebrauch gemacht. Hier muss man noch heute auf Antrag eine Schankerlaubnis erwerben, und das in jeder einzelnen Kommune, trotz genau gleichem Fahrzeug und genau gleichem Schankgerät. In acht anderen Bundesländern ist das anders. Da reicht eine Eintragung in die Reisegewerbekarte – so heißt dieses Produkt. Das entlastet die Bürokratie bei den Schaustellern, aber auch bei den Kommunen, also rundherum. Ich danke für die Initiative der SPD gemeinsam mit der FDP. Kollege Rainer Schmeltzer war bei der SPD federführend. Ich danke aber genauso – das war ja ganz einfach – den Kollegen von CDU und Grünen, dass wir hier zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen. Bernhard, so sollten wir das vielleicht in anderen politischen Feldern auch mal tun. (Rainer Schmeltzer [SPD]: Schule!) Im Sportbereich sollte das eigentlich auch einfach sein, Jens. Vielleicht klappt es sogar in schwierigen Fragen, zum Beispiel in der Verkehrspolitik. Nordrhein-Westfalen wird jetzt nachziehen und die ganze Sache einfacher machen. Da bin ich mir sicher. Mein Dank gilt nicht nur den beteiligten Fraktionen, sondern auch Patrick Arens, Albert Ritter und der gesamten Schaustellerfamilie. – Herzlichen Dank. (Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN)