Daniel Hagemeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich bei meiner Vorrednerin Britta Oellers und bei meinem Vorredner Mehrdad Mostofizadeh. (Lachen von Rodion Bakum [SPD] – Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Ich schließe mich Ihren inhaltlichen Ausführungen zu 100 % an. Der Verlauf der Debatte zeigt uns doch, wie wichtig es ist, dass wir uns im Rahmen dieser Aktuellen Stunde sowohl über die Fortschritte als auch die Herausforderungen in der Pflege insgesamt austauschen. Die Arbeit in der Pflege ist angesichts des Landtag demografischen Wandels von immenser gesellschaftlicher Bedeutung. Es ist Arbeit von Menschen für Menschen. Sie ist anspruchsvoll, herausfordernd und unverzichtbar. Den Menschen, die diese Arbeit an jedem Tag im Jahr leisten, gebührt deshalb unser ausdrücklicher Dank und unsere ausdrückliche Anerkennung. (Vereinzelt Beifall von der CDU – Beifall von Jule Wenzel [GRÜNE]) Sie wissen: Der Zukunftskoalition von CDU und Grünen sind gute Rahmenbedingungen in der Pflege ein wichtiges und besonderes Anliegen. Seit Regierungsübernahme im Jahr 2017 arbeitet daher die Landesregierung – allen voran Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann – an strukturellen und nachhaltigen Verbesserungen. Das ist ein Zeichen unserer Solidarität mit den pflegebedürftigen Menschen und deren Angehörigen sowie gegenüber den Pflegeberufen insgesamt. Die gegenwärtigen Rahmenbedingungen in Deutschland machen den Handlungsbedarf mehr als deutlich. Strukturelle und nachhaltige Verbesserungen in der Pflege sind dringend erforderlich. Davon profitieren die zu Pflegenden, die Angehörigen und die Mitarbeitenden. Dass sich die Dinge in der Pflege positiv entwickeln und dass insbesondere die Ausbildungszahlen zuletzt ganz deutlich gestiegen sind, ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Es ist das Ergebnis harter Arbeit und strukturierten Vorgehens dieser Landesregierung sowie aller beteiligten Akteure in der Pflege insgesamt. Es ist auch das Ergebnis einer Politik auf Augenhöhe mit Experten und Praktikern; einer Politik, in deren Zentrum die Bedürfnisse pflegebedürftiger Menschen und deren Angehöriger, der Träger und der Mitarbeitenden in der Pflege stehen – ambulant wie stationär. Das ist gut, und das ist richtig. Herr Kollege Klute, wir springen sicherlich nicht zu kurz – dazu später mehr. (Thorsten Klute [SPD]: Gerne!) Es gibt ganz konkret strukturelle und nachhaltige Verbesserungen in der Pflege. Wir haben die generalistische Ausbildung gestärkt. Wir haben die Schulgeldfreiheit realisiert. Wir leisten verbindlich und verlässlich unseren Beitrag zur Finanzierung der Pflegeschulen und der praktischen Ausbildung. Wir finanzieren und fördern Strukturen und Projekte im Rahmen des Landesförderplans „Alter und Pflege“. Wir haben die Einrichtung der Pflegekammer erfolgreich umgesetzt. Wir haben das Pflegeberufegesetz auf Landesebene umgesetzt und stärken die Gesundheitsfachberufe. (Kopfnicken von Jule Wenzel [GRÜNE]) 22.03.2024 Darüber hinaus hat NRW 2021 eine einheitliche Pflegefachassistenzausbildung eingeführt. Zudem beteiligen wir uns an den Kosten für die Pflegeausbildung. Meine Damen und Herren, all das zahlt sich in diesen Tagen aus. Es zahlt sich dadurch aus, dass sich immer mehr junge Menschen verstärkt für eine Ausbildung in der Pflege entscheiden. Allein in Nordrhein-Westfalen arbeiten insgesamt mehr als 280.000 Beschäftigte in der Pflege. Wenn junge Menschen wieder Vertrauen in die Rahmenbedingungen der Pflege entwickeln und ihre eigene berufliche und persönliche Zukunft im Zuge der Ausbildungs- und Berufswahl in diesem gesellschaftlich so wichtigen Arbeitsfeld sehen, dann ist das ein ermutigendes Zeichen des Miteinanders von Alt und Jung in unserer Gesellschaft. (Beifall von der CDU, Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE] und Jule Wenzel [GRÜNE] Ich kann alle, die sich für die Pflege entscheiden, zu dieser Wahl beglückwünschen. Ich danke ihnen dafür, dass sie sich für eine Arbeit am Menschen und für Menschen entscheiden. Sie leisten unserer Gesellschaft damit einen hohen Dienst. Für sie alle und für die Menschen in unserem Land werden wir deshalb unsere intensive, zukunftsorientierte und konsequente Politik für die Pflege fortsetzen. So gehen wir die noch vor uns liegenden Herausforderungen an, um auch hierbei zu positiven Veränderungen zu kommen – bei den Dokumentationspflichten genauso wie bei der Bürokratie; mit Blick auf die Zeitarbeit genauso wie bei der Digitalisierung; bei der Weiterentwicklung der Pflege vor Ort genauso wie bei der weiteren Stärkung und Vernetzung mit dem Ehrenamt; bei den Maßnahmen zum Erhalt der Selbstständigkeit genauso wie bei der Förderung von Partizipationsstrukturen. Eine ausreichende Anzahl an gut ausgebildeten Fachkräften in den Einrichtungen des Pflege- und des Gesundheitswesens ist zentral für die aktuelle und zukünftige Sicherstellung der pflegerischen und gesundheitlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen. Ich ermutige alle jungen Menschen in unserem Land, sich für eine berufliche Zukunft in der Pflege zu entscheiden. Im Mittelpunkt einer guten Gesundheitspolitik müssen immer die Bedürfnisse alter und hilfsbedürftiger Menschen stehen. Die zentralen Fragen in der Pflege lauten wie folgt. Wie erfüllen wir die Bedürfnisse der pflegebedürftigen Menschen auch zukünftig? Wie sichern wir eine generationengerechte Finanzierung? Wie schaffen wir beste Rahmenbedingungen für eine gute Versorgungsstruktur? Ist es in Zukunft vielleicht denkbar, dass auch Altenheime zu festen Tageszeiten eine ambulante Grundversorgung anbieten? Könnte stationäre Pflege mit Leistungen für die Versorgung zu Landtag Hause kombiniert werden? Wie definieren und sichern wir den Personalbedarf insgesamt? Wie schaffen wir eine hohe Ergebnisqualität anstelle von Struktur- und Prozessqualität? Wie vereinfachen und optimieren wir das Pflegesystem insgesamt, vielleicht auch im Hinblick auf digitale Pflegehilfen? Aus meiner Sicht ist es höchste Zeit, dass die SPDgeführte Bundesregierung sich darüber Gedanken macht und initiativ tätig wird. Auf die Landesregierung und auf diese Zukunftskoalition von CDU und Grünen können sich die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen auf jeden Fall verlassen. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)