Rainer Schmeltzer

Danke sehr, Herr Abgeordneter. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Krischer in Vertretung für Frau Ministerin Neubaur. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Selbstverständlich ist es nicht so, wie gerade in der Rede angedeutet, dass das stumpfe Verbrennen von Kunststoff irgendeinen Beitrag zur Lösung und zur Transformation leisten würde, schon gar nicht für die Wirtschaft. Deshalb müssen wir uns intensiver und seriöser mit dem Thema auseinandersetzen, genauso wie die Koalitionsfraktionen das mit dem Antrag gemacht haben. Sie adressieren ein zentrales Thema der Transformation, nämlich die Etablierung der Kreislaufwirtschaft in der Kunststoffwirtschaft. Der Werkstoff Kunststoff ist unverzichtbar für unser Leben und auch für das Erreichen der Klima- und Nachhaltigkeitsziele. Also müssen Transformationswege gesucht und gefunden werden, sowohl auf der einen Seite beim Produktdesign, das ressourcenleicht und recyclingfreundlich angelegt werden muss, als auch am Ende der vorgesehenen Nutzung bei der Wiederverwendung und dem Recycling. Jetzt ist es so – das ist hier immer wieder Gegenstand von Diskussionen und Debatten –, dass es bei Letzterem trotz einiger Pilotprojekte, die ausdrücklich gut und richtig sind und die wir begrüßen, an einer strukturierten und fokussierten Vorgehensweise fehlt. Deshalb begrüßt die Landesregierung ausdrücklich die im Antrag benannte Plattform für Kunststoffrecycling. Ich möchte mich in meinen kurzen Ausführungen ausdrücklich nur darauf konzentrieren. Diese Plattform könnte unter Einbindung aller relevanten Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft den erforderlichen Impuls geben, dass wir in der Kreislaufwirtschaft beim Thema „Kunststoff“ vorankommen. Denn die Voraussetzungen in Nordrhein-Westfalen sind nicht nur gegeben, sie sind gut für das Thema. Die Landesregierung widmet sich dem. Gemeinsam arbeiten Wirtschaft und Umweltministerium daran, geeignete und bereite Akteurinnen und Akteure herbeizuholen. Die Idee ist, die Plattform im Rheinisches Revier zu platzieren. Die Träger der dort hinterlegten Projektenergie eines Exzellenzzentrums für zirkuläre 21.03.2024 Kunststoffwirtschaft sollen hierfür eine zentrale Rolle spielen. Abschließend möchte ich festhalten: Wichtig ist dabei nicht nur der Wille der Landesregierung und die Basis, die wir dafür schaffen, Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter bei der Umgestaltung der Wertschöpfungskette Kunststoff zu machen, essenziell ist die Bereitschaft unserer Wirtschaft und Wissenschaft, ein trag- und förderfähiges Konzept vorzulegen, welches wir dann nicht nur ideell, sondern am Ende auch finanziell und anders unterstützen können. Der vorliegende Antrag unterstützt unsere Anstrengungen zur Etablierung einer Kreislaufwirtschaft und findet daher ausdrücklich die Zustimmung der Landesregierung. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)