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Rainer Schmeltzer

21.03.2024 Sitzungen 18/59

Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Deswegen schließe ich jetzt diese Aktuelle Stunde. Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, erteile ich einen Ordnungsruf. Er betrifft Frau Abgeordnete Seli-Zacharias von der AfD-Fraktion. Frau Abgeordnete, Sie haben sich in Ihrer Rede zu Tagesordnungspunkt 5 der gestrigen, 58. Sitzung des Plenums im Rahmen eines Wortwechsels mit dem sitzungsleitenden Präsidenten unparlamentarisch geäußert. Kritik an der Sitzungsleitung während der laufenden Plenardebatte stellt einen Verstoß gegen die parlamentarische Ordnung dar. Das ist der Würde des Parlaments nicht angemessen. Ich werde die Äußerung nicht wiederholen. Frau Abgeordnete, ich rufe Sie wegen Ihrer Äußerung zur Ordnung. (Zurufe von Andreas Keith [AfD] und von Sven Werner Tritschler [AfD]) Wir kommen zu: 2 Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4581 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume Drucksache 18/8175 Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Dr. Nolten von der CDU das Wort.

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