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Ralf Witzel

FDP 20.03.2024 Sitzungen 18/58

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Liminski, wenn ich es mir richtig gemerkt habe, haben Sie eben dargestellt, dass Sie einen Austausch mit dem Bundestagsabgeordneten Heveling hatten, der auch Expertise im Bereich von Personal hat. Sie haben in dem Kontext, wenn ich es bei mir richtig abgespeichert habe, den Begriff „Bewer-20.03.2024 berfeld“ hinsichtlich Ihrer Unterredung verwendet, in der Sie über die Stellenvakanz hier in Nordrhein-Westfalen gesprochen haben. Nach meiner Erinnerung haben Sie außerdem darauf hingewiesen, dass Sie natürlich nicht ausschließen können, dass es auch hinsichtlich der Bewertung von Bewerbern eine Wahrnehmung bei Ihrem Gesprächspartner gegeben hat. In diesem Kontext interessiert mich die Frage des Umgangs mit dem Komplex „Arbeitnehmerdatenschutz“. Sie unterhalten sich über eine Mehrzahl von Personen, die Sie ja wohl nicht mandatiert und berechtigt haben, in diesem Gespräch über ihre Personalprofile, über ihre Qualifikationen mit dem Bundestagsabgeordneten zu sprechen. Wie muss ich mir das vorstellen? Vielleicht können Sie das einmal etwas ausführlicher einordnen. Wie ist der Umgang mit Arbeitnehmerdatenschutz, wenn Sie sich auf Basis von Kenntnissen, die Sie persönlich aus Personalgesprächen haben, mit Bundestagsabgeordneten über ein Bewerberfeld unterhalten?

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