Lena Zingsheim-Zobel

Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Betriebserlaubnis, die jetzt hier drinsteht, ergibt sich ja aus der Bundesgesetzgebung und aus dem Rechtsanspruch auf der Bundesebene, der sagt, wie es geregelt werden soll. Noch einmal zurück zu dem Prozess und dem Inhalt von Ganztag: Es ist in dieser ganzen Debatte hier total in den Hintergrund gerückt, (Marcel Hafke [FDP]: Wir haben nur ein paar- mal gefragt und keine Antwort bekommen!) Landtag dass es bei einem Ganztags-Rechtsanspruch natürlich auch um Vereinbarkeit geht. Deswegen sprechen hier für unsere Fraktion die familienpolitische Sprecherin und ich für den Schulbereich. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU – Marcel Hafke [FDP]: Ich bin auf die Inhalte gespannt!) Man muss aber – das zu sagen, finde ich auch wichtig – in einer geteilten Federführung von zwei Ministerinnen (Marcel Hafke [FDP]: Kommen jetzt die In- halte? – Zuruf von Eileen Woestmann [GRÜNE]) auch aktuelle Herausforderungen anschauen und sehen, in welchen Zeiten wir gerade Verantwortung übernehmen. Verantwortung kann jeder übernehmen; das wissen wir aufgrund der Redebeiträge hier. Aber in schwierigen Zeiten mit diesen Herausforderungen auch wirklich Verantwortung zu übernehmen und diesen Rechtsanspruch ab 2026 geltend zu machen, hat einfach auch etwas von Rückgrat. Vielen Dank! (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Zum Ende: (Marcel Hafke [FDP]: Jetzt die Inhalte! – Hei- terkeit von der SPD) Lieber Herr Ott, sich einmal im Jahr am 8. März hinzustellen (Marcel Hafke [FDP]: Nein, doch nicht!) und sich als Feminist feiern zu lassen und dann heute zwei Ministerinnen in geteilter Federführung bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs die Kompetenz gänzlich abzusprechen, passt für mich wirklich nicht zusammen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Tülay Durdu [SPD]: Was hat das mit Feminis- mus zu tun? – Zuruf von Jochen Ott [SPD] – Weitere Zurufe von der SPD) Ich hoffe – und das meine ich ganz freundschaftlich –, dass das nur ein Versehen war. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)