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Nadja Lüders

SPD 29.02.2024 Sitzungen 18/57

Es war beim Kollegen, aber er ist ja dann der Präsident. (Heiterkeit von allen Fraktionen) „Gründerland Nr. 1“ – als der Antrag auf dem Tisch lag, dachte ich: Den kennst du. Den gab es nämlich schon mal, aus einer anderen Perspektive, upgedatet diesmal aus der Funktion, dass die FDP nicht mehr in der Regierung ist. Wie sollte es anders sein? Darin steht natürlich: Damals war alles besser, als Sie in der Regierung waren, heute nicht mehr ganz so. Dann habe ich mir gedacht: Die FDP hat den Thermomix für sich entdeckt, als die 21 Forderungspunkte aufgezählt wurden. Alle Zutaten, die man so finden konnte, mal eben rein. In Ihren Handlungsbeschreibungen reden Sie über Start-ups, aber bei den Rezepten hat dann irgendeiner gerufen: Handwerk ist auch noch da; da erhöhen wir mal eben die Gründerprämie. Dann hat einer gerufen: aber Familie, Kinder und Beruf. – Zack, kommt da rein: muss man ausbauen, muss man fördern. – Der Nächste hat dann auch noch gerufen: Die Fachkräfte fehlen ja auch. Also müssen wir daran auch noch etwas tun. – Das alles packt man oben rein. Und dann hat noch einer aus Berlin gerufen, der Vize Ihrer Partei, Herr Vogel mit seiner Freiheitszone. Dann kann Frau Neubaur ihre Idee mit dem Sondervermögen von Wirtschaft vielleicht da reinpacken. Man weiß nicht, was unten rauskommen soll. (Dietmar Brockes [FDP]: Das gehört alles dazu!) Dann sagen die regierungstragenden Fraktionen: Au, Kacke. – Sorry, Herr Präsident. – Wir müssen ja auch was dazu sagen, dass wir Start-ups und Gründerinnen im Blick haben. – Gerade ist erwähnt worden: Wir wollen machen. – Liest man sich aber diesen Entschließungsantrag durch, steht da nichts von Machen drin; da steht nur: Man will mal prüfen, man will mal irgendwie gucken und perspektivisch eventuell vielleicht auch noch Geld reinpacken. Ich freue mich wirklich auf die Beratungen im Ausschuss, weil ich glaube, dieses ganze Sammelsurium von Ideen, die gut sind, muss man bewerten und oben in dieses Gerät reinpacken, damit unten auch wirklich etwas rauskommt, was alle miteinander essen können, insbesondere aber den Gründerinnen und Gründern weiterhilft, zu wachsen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD)

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