Verena Schäffer

Die Digitalisierung ist eine der wichtigen Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft. Der IT-Planungsrat arbeitet daran, die Digitalisierung der Verwaltung auf allen Ebenen voranzutreiben. Dass die Finanzierung ihrer Projekte mit dieser Änderung des IT-Staatsvertrags nun auf Dauer und flexibler gestaltet wird, ist zu begrüßen. Damit erhält die Arbeit eine Planungssicherheit auch für mehrjährige föderale Projekte. Zudem sind die Mittel nicht mehr durch den Staatsvertrag gedeckelt. Es ist also gut, dass diese Änderung jetzt vorgenommen 28.02.2024 wird. Besonders freue ich mich, dass der Staatsvertrag nun geschlechtergerecht formuliert wird. Das wünsche ich mir eigentlich für jeden Staatsvertrag und jedes Gesetz.