Christof Rasche

Mir ist noch nicht bekannt, wessen Fan Minister Krischer im Fußball oder in der Fußball-Bundesliga ist. Aber er hat jetzt das Wort, und wir sind gespannt. (Dr. Patricia Peill [CDU]: FC Düren!) Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Toni Turek hat leider nicht bei Alemannia Aachen gespielt; das bedaure ich sehr. Aber er hat bei Duisburg gespielt, und er war einer der größten Torwarte unseres Landes. Mich hätte interessiert, was er zu der gerade gehaltenen Rede gesagt hätte. Aber das soll uns hier nicht beschäftigen. Wir haben eine Fußball-Europameisterschaft in Deutschland. In Nordrhein-Westfalen finden 20 von 51 Spielen statt. Fast die Hälfte dieses tollen Fußballereignisses ist also in unserem Bundesland. Ich finde, wir können zu Recht stolz darauf sein, das Fußball-Bundesland Nummer eins nicht nur bei dieser Europameisterschaft zu sein. Das ist einfach eine tolle Sache. (Beifall von der CDU) Völlig selbstverständlich ist, dass wir in den Host Cities – in Düsseldorf, Dortmund, Gelsenkirchen und Köln –, in denen Großereignisse und Public Viewing stattfinden, das entsprechend ermöglichen. Um es 28.02.2024 rechtssicher möglich zu machen, ändern wir das Landes-Immissionsschutzgesetz und ermöglichen auch bis in die Nachtstunden hinein, dass diese Veranstaltungen stattfinden können. Wir tun das in einer Art und Weise, in der Anwohner*inneninteressen geschützt werden und genauso die Möglichkeit geschaffen wird, dass die Fußballfans dort feiern können. Ich halte das für eine hervorragende und gute Sache. Wenn es jetzt heißt, ob die Änderung nicht schon früher hätte kommen können, muss ich sagen: Wir sind jetzt immerhin früher als 2006 beim Fußballmärchen. Damals war das eine große, erfolgreiche Veranstaltung. Mit dem, was wir jetzt hier schaffen, legen wir die Grundlage dafür, dass viele Menschen aus ganz Europa und darüber hinaus in unserem Bundesland auch dann, wenn sie nicht in die Stadien gehen können, an diesen Spielorten feiern können. Das ist eine gute Sache. Ich freue mich, dass die Koalitionsfraktionen die Anregungen aus den Host Cities noch aufgegriffen haben, hier den Geltungsbereich zu erweitern. Auch das ist wichtig und notwendig. Mir ist es wichtig, eines hier klarzustellen – die Kollegin Dr. Peill hat es schon angesprochen –: Dieser Gesetzentwurf bezieht sich ausschließlich auf die Großveranstaltungen, die großen Public-Viewing-Veranstaltungen, die wir hiermit rechtlich ermöglichen. Selbstverständlich ist es in der Gastronomie zu diesem Ereignis auch möglich, dass dort Public Viewing stattfinden kann, und zwar auch zu späteren Stunden. Das gibt unser Landes-Immissionsschutzgesetz heute schon her. Das ist geltende Rechtslage und geübte Praxis bei allen Weltmeisterschaften und Europameisterschaften, die wir in der Vergangenheit hatten. Dazu müssen Anträge an die Kommunen gestellt werden. Das ist überhaupt nichts Neues. Wir werden das auch noch mal in einem Erlass klarstellen, damit alle genau wissen, woran sie sind. Wir wollen nämlich, dass dieses tolle Fußballfest in den Stadien und bei den Großevents mit dem Public Viewing stattfinden kann, aber eben auch in der kleinen Eckkneipe und in dem Biergarten, also da, wo Fußballfans gucken und feiern wollen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Das macht diese Landesregierung möglich. Ich möchte mich ausdrücklich bei allen Fraktionen im Landtag bedanken, die konstruktiv daran mitgearbeitet haben, dass wir jetzt diese Rechtsgrundlage schaffen können und damit die nötige Basis dafür schaffen können, dass das ein tolles Fußballevent wird. Danke für Ihre Mitarbeit! Die Fans werden sich darüber freuen. Dann werden wir im Sommer gucken, wo die deutsche Mannschaft am Ende landen wird. Das wird das Spannende sein. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Landtag