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Rainer Schmeltzer

14.12.2023 Sitzungen 18/52

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/7417 ab. Wer stimmt diesen Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, AfD und der fraktionslose Abgeordnete. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der FDP. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/7417 abgelehnt. Zweitens stimmen wir über den Gesetzentwurf Drucksache 18/6817 ab. Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend empfiehlt in Drucksache 18/7240, den Gesetzentwurf Drucksache 18/6817 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Gesetzentwurf zu? – Das sind die Fraktionen von FDP, AfD und der fraktionslose Abgeordnete. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der SPD. Damit ist der Gesetzentwurf Drucksache 18/6817 abgelehnt. Wir kommen zu: 9 Monitoring Lehramtsstudium: Statistisches Lagebild zur Lehrkräfteausbildung und zu Lehramtsstudenten in NRW auf den Weg bringen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/7211 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Abgeordneten Clemens das Wort und bitte die gehenden Abgeordneten, dies in einer Lautstärke zu tun, dass wir in der Debatte fortfahren können. – Bitte schön, Herr Kollege.

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