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Rainer Schmeltzer

14.12.2023 Sitzungen 18/52

Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielleicht haben Sie sich auch schlicht und ergreifend keine Gedanken darum gemacht, was der längere Nachlauf der Realkostensteigerung an Herausforderungen mit sich bringen kann. Auch das ist unter Umständen etwas, dem man in den gemeinsamen weiteren Gesprächen mit den Trägerstrukturen und den Kommunen Rechnung tragen muss. Die Frage ist berechtigt, ob das, was mit der letzten KiBiz-Reform gemacht worden ist – nämlich einerseits, die Dynamisierung an die Realkosten anzupassen, was unzweifelhaft der richtige Schritt war, aber auch, ob der zeitliche Nachlauf so richtig war oder ob er einfach nicht funktioniert hat, worüber Sie sich an dieser Stelle wohl keine Gedanken gemacht haben …

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