Simon Rock

Vor der Sommerpause haben wir als Landtag der LBS-Fusion mit einer breiten Mehrheit zugestimmt. Dies war ein wichtiger Schritt, um die LBS für die Zukunft aufzustellen und ein breites Angebot zur Verfügung stellen zu können. Das für die Sparkassen wichtige Geschäft mit Bausparverträgen hat in letzter Zeit wieder zugenommen. Grund dafür ist neben steigenden Zinsen der Bedarf an sicheren Wertanlagen, den die Bevölkerung in schwierigen Zeiten wieder für sich entdeckt hat. Neben den Sparkassenverbänden unterstützten auch die Personalvertretungen die Fusion der beiden Landesbausparkassen, da sie gut in den Prozess eingebunden wurden und die Sicherheit der Arbeitsplätze gewährt ist. Die BaFin hat die Regelungen des Staatsvertrages nun geprüft uns ist der Ansicht, dass eine Detailregelung nachgeschärft werden muss. Die Regelung zum Erwerb eigener Anteile durch die LBS NordWest wird nun durch die vorliegende Änderung des Staatsvertrages angepasst, um den Eigenkapitalvorschriften der EU zu entsprechen. Dadurch werden die Regelungen an die Vorschriften des Aktiengesetzes angenähert. Die Anhörung hat ergeben, dass diese Regelung die Rechtssicherheit erhöht und dabei den vorgetragenen Bedenken der BaFin Rechnung trägt. Ich hoffe, dass die Änderung des Staatsvertrages erneut auf breite Zustimmung unter den demokratischen Parteien stößt und die LBS Nordwest damit für die Zukunft gerüstet ist und die Sparkassen in NRW, Niedersachsen und darüber hinaus gut versorgen werden.