Ina Brandes

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gute Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an unseren Hochschulen stärken nicht nur die Hochschulen selbst, sie stärken auch den gesamten Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Deshalb begrüßt die Landesregierung den vorliegenden Antrag sehr. (Zuruf von Christian Dahm [SPD]) Hervorragende Lehre und Forschung sind uns in Nordrhein-Westfalen wichtig. Deshalb haben wir mit allen staatlichen Hochschulen und den beiden Landespersonalrätekonferenzen den Vertrag über gute Beschäftigungsbedingungen abgeschlossen. Im Rahmen der Weiterentwicklung genau dieses Vertrages wird die Landesregierung auch die Anliegen des vorliegenden Antrags aufgreifen. Wir werden leider aktuell in unserem Bestreben, für bessere Beschäftigungsbedingungen zu sorgen, etwas ausgebremst, denn wir warten nach wie vor auf einen diskussionsfähigen Stand des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem BMBF. Ohne zu wissen, welche bundesweiten Regelungen gelten sollen, fällt es uns schwer, in Nordrhein-Westfalen die entsprechenden Regelungen zielgerichtet weiterzuentwickeln. Wir hoffen sehr, dass wir darüber bald Klarheit haben und entsprechend weiterkommen. Aber auch ohne Gesetzentwurf aus Berlin wird die Landesregierung tätig, um die Beschäftigungsbedingungen an unseren Hochschulen weiter zu verbessern. Es geht insbesondere um die Umsetzung des Zukunftsvertrages „Studium und Lehre stärken“, dem ZSL, bei dem das Land den Hochschulen dauerhaft exzellente Rahmenbedingungen garantiert. Schwerpunkt des ZSL ist der Ausbau von dauerhaften Beschäftigungsverhältnissen des mit Studium und Lehre befassten Personals. Zur Umsetzung haben wir mit den Hochschulen Sonderhochschulverträge geschlossen, um ihnen Planungssicherheit zu geben und die Arbeitsbedingungen weiter verbessern zu können. Darüber hinaus haben wir verbindlich verabredet, den Befristungsanteil beim hauptberuflichen wissenschaftlichen und künstlerischen Personal zu reduzieren. Ein Monitoring ist in diesem Zusammenhang natürlich sinnvoll und wichtig. (Unruhe) Ein wesentlicher Bestandteil guter Beschäftigungsbedingungen ist die Familienfreundlichkeit. Dazu gehört zweifelsohne die Frage der Vorlesungszeiten. Schon heute versucht mein Haus, bei der Festlegung der Vorlesungszeiten auf die Wünsche und Bedürfnisse aller Beteiligten einzugehen. Im Rahmen der Landtag aktuellen Novellierung des Hochschulgesetzes prüfen wir nun, ob weitere Verbesserungen möglich sind. Dies betrifft insbesondere Fragen nach einem einheitlicheren Vorlesungsbeginn über alle Hochschultypen hinweg. Gemeinsam mit unseren Hochschulen und den Akteuren unserer Hochschullandschaft werden wir weiter an der Verbesserung der Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen und der Stärkung des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen arbeiten. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und den GRÜNEN)