Ina Brandes

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen ist deutschlandweit bekannt und anerkannt für die Dichte und Vielfalt seiner Kulturinstitutionen. Nirgendwo sonst in Deutschland gibt es eine solche Fülle von Museen, Konzertsälen, Bühnen und großartigen Initiativen der freien Szene. Diese Vielfalt und Qualität zu schützen und zu erhalten, ist unsere politische Verantwortung. Ich glaube, viele von uns im demokratischen Spektrum nehmen sie auch gerne gemeinsam wahr. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Natürlich zwingt uns die schwierige Haushaltslage dazu, im Kulturbereich Prioritäten zu setzen. Dazu ist heute schon viel Richtiges gesagt worden. Ich würde gerne noch einmal die aus meiner Sicht entscheidenden sechs Punkte herausgreifen, mit denen wir uns aktuell beschäftigen und die für mich auch die Schwerpunkte bilden. Der erste Punkt ist hier schon einmal angesprochen worden. Die Kulturinstitutionen insgesamt stehen natürlich vor Herausforderungen, was Kostensteigerungen durch die Tarifentwicklung und den NV Bühne angeht. Selbstverständlich werden wir als Land unsere Verantwortung übernehmen und die zahlreichen Institutionen dabei unterstützen. Davon werden Landestheater und Landesorchester profitieren, aber auch kommunale Theater und Orchester, Musikschulen, die in der Musikschuloffensive mitmachen, und viele weitere Einrichtungen. Der zweite wichtige Punkt – auch das wurde schon mehrfach gesagt – betrifft die Mindesthonorare. Ich glaube, uns ist gemeinsam wichtig, dass Künstlerinnen und Künstler von ihrer Arbeit leben können und 30.11.2023 nicht von Sozialleistungen oder von Zweit- und Drittjobs abhängig sind. Deswegen hat sich Nordrhein-Westfalen bundesweit schon lange für die Einführung auskömmlicher Mindesthonorare eingesetzt. Wir sind in der Kommission tatsächlich in den letzten Zügen, um festzulegen, wie hoch diese Honorare sein sollen. Im Jahr 2024 beginnen wir damit, dass die Mindesthonorare bei Landesförderungen verpflichtend zu berücksichtigen sind. Damit setzen wir einen wichtigen Punkt aus dem Koalitionsvertrag um. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Beim dritten Punkt handelt es sich um die kulturelle Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche. Wir wissen alle, dass Kinder und Jugendliche während der Pandemie auf viel verzichten mussten. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, davon so viel wie irgend möglich wiedergutzumachen. Deswegen entwickeln wir die sehr wertvollen Programme „Künstlerinnen und Künstler in die Kita“, „Je-Kits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ und „Kultur und Schule“ weiter. Sie werden finanziell mindestens auf ihrem derzeitigen Niveau fortgeführt. Gleichzeitig wollen wir uns um einen Einstieg in die Leseförderung kümmern. Denn das ist ein Thema, von dem wir alle wissen, dass einiger Handlungsbedarf besteht. Ich komme zum vierten Punkt und damit zum Thema „Diversität bzw. Vielfalt in der Kultur“. Wir sind uns, glaube ich, darüber einig, dass es wichtig ist, so vielen Menschen wie möglich den Zugang zu kulturellen Angeboten zu ermöglichen, und zwar sowohl auf der produzierenden Seite als auch auf der konsumierenden Seite, sowohl auf der Bühne als auch im Zuschauerraum. Dass Kultur ein Spiegel der Gesellschaft sein sollte und sein muss, gilt insbesondere in einer Gesellschaft, in der so viele Menschen zuwandern. Deshalb haben wir schon im Herbst einen Diversitätskongress veranstaltet, bei dem wir eine ganze Reihe von Aufgaben herausgearbeitet haben, um mehr Menschen Zugang zu Kultur zu geben. Im ersten Schritt setzen wir natürlich alle Programme fort, die wir im Bereich der Diversität haben, die extrem erfolgreich sind und sehr gut von den Kultureinrichtungen in Nordrhein-Westfalen nachgefragt werden. Wir werden aber darüber hinaus einen Aktionsplan Diversität entwickeln, mit dem wir weitere Maßnahmen umsetzen. Der fünfte Punkt betrifft Nachhaltigkeit, insbesondere ökologische Nachhaltigkeit. Wir wissen alle, dass Kultur eine Vorbildfunktion hat. Insofern ist es wichtig, dass sich Kultur damit beschäftigt, wie wir unser Klima schützen können und wie wir mit der Anpassung an den Klimawandel umgehen. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass viele Kultureinrichtungen Landtag in Bezug auf ihre ökologische Situation keinen guten Fußabdruck haben. Wir werden dabei helfen, das zu ändern. Wir werden wichtige bauliche und energetische Investitionen fortsetzen und auch ausbauen, um sicher zu sein, dass der CO -Abdruck der Kultureinrichtungen nach und nach besser wird. Beim sechsten Punkt geht es um vor allen Dingen um das Thema „Beratung“. Wir wissen, dass die Kultureinrichtungen vor vielen großen Aufgaben stehen – sei es Nachhaltigkeit, sei es Diversität, sei es Klimaneutralität – und nicht jede Einrichtung die Lösungen für sich allein finden wird. Wir wollen mit einer zentralen Beratungsstruktur helfen. Da sind wir auch schon eingestiegen. Das Netzwerk kultur-klima läuft bereits gemeinsam mit den Landschaftsverbänden. Das werden wir im nächsten Jahr weiter ausbauen, um unsere Kultureinrichtungen zu unterstützen. Wie Sie sehen, stehen wir als Landesregierung auch in diesen anstrengenden Zeiten an der Seite der Kulturschaffenden. Die verlässliche Unterstützung unserer Kulturszene bleibt bestehen. Sie können sich auf die Landesregierung verlassen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)