Christof Rasche

Vielen Dank. – Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir jetzt zur Abstimmung über die insgesamt 20 Änderungsanträge. Ich beginne mit Drucksache 18/7087, Antragsteller ist die FDP. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das ist FDP. Wer lehnt ihn ab? – Das sind die Fraktionen von AfD, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7088, Antragsteller ist erneut die FDP. Wer stimmt zu? – Das sind FDP und die AfD. Wer lehnt ab? – SPD, Grüne und CDU. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7089, Antragsteller FDP. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die FDP. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Das sind die Fraktionen von AfD, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7090, Antragsteller FDP. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP und SPD. Wer lehnt diesen Antrag ab? - Das sind die Fraktionen von AfD, CDU und Grünen. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. 30.11.2023 Drucksache 18/7091, Antragsteller ist erneut die FDP. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Drucksache 18/7092, Antragsteller FDP. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die FDP. Wer lehnt diesen Antrag ab? – SPD, Grüne, CDU. Wer enthält sich? – Die AfD. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7093, Antragsteller FDP. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die SPD und die FDP. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von CDU und Grünen. Wer enthält sich? – Die Fraktion der AfD. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7094, Antragsteller FDP. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Kollegen von SPD und FDP. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Grünen, die CDU und die AfD. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7095, Antragsteller ist erneut die FDP. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD und FDP. Wer lehnt ab? -Das sind Grüne und CDU. Wer enthält sich? – Das ist die AfD. Somit ist dieser Antrag ebenfalls abgelehnt. Jetzt kommen wir zu elf Änderungsanträgen der AfD: Drucksache 18/7123, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – Das ist die AfD. Wer lehnt ab? – Die Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Nein. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7124, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – Das ist die AfD. Wer lehnt ab? – FDP, CDU, Grüne, SPD. Gibt es Enthaltungen? – Gibt es nicht. Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Drucksache 18/7125, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – AfD. Wer lehnt ab? – FDP, CDU, Grüne, SPD. Gibt es Enthaltungen? – Nein. Somit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7126, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – Die AfD-Fraktion. Wer lehnt ab? – SPD, Grüne, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7127, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – Das ist die AfD. Wer lehnt ab? – SPD, Grüne, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7128, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – Das ist die AfD. Wer lehnt ab? – FDP, CDU, Grüne, SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Landtag Drucksache 18/7129, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – Zustimmung bei AfD. Wer lehnt ab? – SPD, Grüne, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Nein. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7130, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – Das ist die AfD. Wer lehnt ab? – SPD, Grüne, CDU, FDP. Gibt es Enthaltungen? – Nein. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7131, Antragsteller AfD. Wer stimmt zu? – Das ist die AfD. Wer lehnt ab? – FDP, CDU, Grüne und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Nein. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7132, Antragsteller AfD. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Die AfD. Wer lehnt ihn ab? – SPD, Grüne, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Drucksache 18/7133, Antragsteller AfD. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das ist die AfD. Wer lehnt ihn ab? – Die SPD, die Grünen, die CDU und die FDP. Gibt es Enthaltungen? – Die gibt es nicht. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 14 in unveränderter Form und damit über die Ihnen vorliegende Beschlussempfehlung. Wer stimmt diesem Einzelplan und der Beschlussempfehlung zu? – Das sind die CDU und die Grünen. Wer lehnt ihn ab? – Das sind die SPD, die FDP und die AfD. Wer enthält sich? – Das ist niemand. Damit ist der Einzelplan 14 angenommen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir kommen zu: Einzelplan 06 Ministerium für Kultur und Wissenschaft Ich weise hin auf die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 18/6806. Ich darf zudem auf die in der aktuellen Tagesordnung zu diesem Einzelplan aufgeführten Änderungsanträge hinweisen. Ich eröffne die Debatte für den Bereich: a) Kultur Ich gebe das Wort an Herrn Bialas von der Fraktion der SPD.