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Rainer Schmeltzer

29.11.2023 Sitzungen 18/48

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, die Frage ist, was Sie mit „kennen“ meinen. Ich kenne alle drei Bewerber/Bewerberinnen. Ich kann mit den Namen jeweils etwas verbinden. Die Frage von Herrn Wolf war gerade, ob es eine persönliche Kenntnis im Sinne von, wie das die andere Kollegin meinte, … (Sven Wolf [SPD]: Abendessen!) – Er hat es auch mit dem Begriff „Abendessen“ belegt. – Das nicht. Das gilt für alle drei Bewerber. Ich war auch mit den anderen beiden Bewerbern nicht abends essen. (Sven Wolf [SPD]: Es darf auch ein Mittages- sen sein!) Aber alle drei sagen mir jeweils etwas. Dem jeweiligen Namen kann ich einen Lebenslauf in groben Zügen zuordnen. Was die Bewertung angeht: Ich bin nur Halbjurist. Ich habe nur Staatsrecht im Nebenfach studiert. Insofern würde ich mir niemals zutrauen, bei einem solchen Bewerberumfeld selber ein Besetzungsvotum vorzunehmen. Dafür gibt es deutlich Berufenere im dafür zuständigen Ressort. Insofern gab es da auch das entsprechende Besetzungsvotum. Landtag Dass das bei dem Bewerberfeld im Übrigen eine enge Entscheidung sein würde, davon bin ich ausgegangen, weil alle drei durchaus geeignete Juristen sind.

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