Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister. Diesmal haben Sie es zwei Sekunden länger geschafft und 33 Sekunden überzogen. (Vereinzelt Heiterkeit) Aber auch hier gilt der Hinweis mindestens an zwei Fraktionen – der eine hat es schon erkannt –: Das gleicht sich wieder aus. Ich sehe auch keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Ende der Aussprache zu Teil b) Gesundheit. Wir kommen zu den Abstimmungen betreffend den Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/6811, den Einzelplan 11 unverändert anzunehmen. Darüber würden wir abstimmen lassen, wenn es nicht diverse Änderungsanträge gäbe, über die wir natürlich als Erstes abstimmen. Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/6961. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/6961 angenommen. 29.11.2023 Wir stimmen weiterhin ab über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/6962. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der SPD. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/6962 mit dem von mir festgestellten Abstimmungsergebnis so angenommen. Wir stimmen weiterhin ab über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/6963. Wer stimmt diesem zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der AfD. Somit ist auch dieser Antrag Drucksache 18/6963 mit dem von mir festgestellten Abstimmungsergebnis angenommen. Wir stimmen weiterhin ab über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 18/7084. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/7084 abgelehnt. Wir stimmen weiterhin ab über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/7085. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist auch der Änderungsantrag Drucksache 18/7085 abgelehnt. Wir stimmen weiterhin über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/7122 ab. Wer stimmt dafür? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist auch dieser Änderungsantrag Drucksache 18/7122 abgelehnt. Wir kommen nunmehr zu der Abstimmung über den Einzelplan 11 in der soeben geänderten Fassung und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Einzelplan zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Einzelplan 11 in der soeben geänderten Fassung in zweiter Lesung angenommen. Ich rufe auf: Einzelplan 07 Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Landtag Ich verweise auf die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 18/6807 und auf die in der aktuellen Tagesordnung zu diesem Einzelplan aufgeführten Änderungsanträge. Wir kommen zu: a) Familie, Kinder und Jugend In Verbindung mit: Zweites Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 18/6817 erste Lesung Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Dr. Maelzer von der SPD das Wort.