Lena Teschlade

Herr Okos, ich habe Ihnen nicht unterstellt, dass Sie Ihre Heimat nicht kennen. Es ging um das Thema rund um das Rheinische Revier. Ich habe auch, ehrlich gesagt, gerade keine Lust, mit Fragen nach der Heimat meine letzten zwei Minuten Redezeit zu vergeuden. (Zurufe von der CDU) Wir können gerne im Anschluss an die Debatte die Frage zur Heimat ausdiskutieren. (Beifall von der SPD – Zurufe von der CDU) Kommen wir zurück zum Thema: Reviervertrag. Arbeitsplätze waren nicht immer die Priorität. Die Sorge beim Reviervertrag ist doch jetzt, dass sich alle wieder schlafen legen und die Inhalte eben nicht umgesetzt werden. (Beifall von der SPD) Sie sagen uns: Alles, was im Antrag steht, ist eigentlich Quatsch, brauchen wir nicht, sind keine neuen Forderungen. – Es stimmt: Ganz viel davon haben wir schon mehrfach gefordert, es wird aber zu ganz großen Teilen nicht umgesetzt. Wir müssen es also immer wieder fordern. Wenn Sie uns unterstellen, dass wir an diesen Stellen keine Ahnung haben, dann müssen Sie das leider auch den Gewerkschaften, den IHKs, den Handwerkskammern und allen anderen unterstellen, weil Landtag ja niemand sagt, dass es wunderbau laufe und funktioniere. (Vereinzelt Beifall von der SPD) Da ist vielleicht der Unterschied. Wir sind nämlich sehr wohl im Revier unterwegs, sprechen dort mit den Leuten vor Ort und holen uns auch deren Meinungen ein. Selbstverständlich haben wir auch mit denen über einen solchen Antrag gesprochen. Es ist auch mitnichten irgendwie mit Planwirtschaft zu vergleichen, wenn man fordert, dass eine Regierung die Aufgaben, die im Revier zu tun sind, entsprechend umsetzt. (Beifall von der SPD ) Sie sagen, das sei Planwirtschaft! Der Staat hat da doch eine Verantwortung, der er gerecht werden muss. (Beifall von der SPD – Zuruf von Romina Plonsker [CDU]) All diese Hinweise haben wir übrigens auf unserer Revierkonferenz erhalten. Ich fände es wichtig, dass auch die Landesregierung mal so eine Konferenz macht. Wir haben es nach der Konferenz angeboten, und ich biete es jetzt wieder an. Niemanden von den hier Anwesenden haben wir auf der Konferenz gesehen. Vielleicht machen wir wirklich beim nächsten Mal … (Zurufe von der CDU) – Jetzt hören Sie doch mal kurz zu, das ist ein wichtiger Punkt. Vielleicht machen Sie diese Revierkonferenz im nächsten Jahr mal gemeinsam mit uns. Wir stehen dafür bereit. Lassen Sie uns gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren im Revier sprechen und nachhören: Wie ist die Bilanz der Landesregierung? Was erwarten die? Was brauchen die? Wir stehen herzlich gerne dazu bereit. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)