Rainer Schmeltzer
Eine solche Zwischenfrage habe ich noch nicht gehört, aber die Ministerin hat sie verstanden und wird antworten. – Bitte schön. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie mir mit dieser Zwischenfrage die Gelegenheit geben, das auszuführen, wozu ich, wie Sie richtig interpretiert habe, gerade schon auf dem Weg war, es zu erläutern. Also: Nach Beschluss des Haushalts 2024 soll diese Überbrückungshilfe in Form einer sogenannten fachbezogenen Pauschale ausgezahlt werden. In diesem Verfahren werden den Jugendämtern Mittel zur Verfügung gestellt, die dann kriteriengeleitet an die Landtag freien Träger von Kindertageseinrichtungen weitergeleitet werden. Mit dieser fachbezogenen Pauschale handelt es sich immerhin um ein sehr verwaltungsarmes Förderinstrument, welches somit auch einen vereinfachten Zugang für Elterninitiativen ermöglicht. Aus unserer Sicht ist entscheidend, dass am Ende – das hatten Sie auch angesprochen – nicht nur die Elterninitiativen schnell, möglichst unbürokratisch und verwaltungsarm an die Überbrückungshilfen gelangen. Aus unserer Sicht ist die fachbezogene Pauschale für alle Einrichtungen in freier Trägerschaft an dieser Stelle das verwaltungsärmste Instrument und das Instrument der Wahl. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)
