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Rainer Schmeltzer

25.10.2023 Sitzungen 18/45

Vielen Dank, Herr Minister. – Weitere Wortmeldungen möglicher Fragesteller liegen mir nicht vor. Ich rufe die Mündliche Anfrage 30 der Abgeordneten Ralf Witzel und Marc Lürbke von der Fraktion der FDP zum Thema „Nicht übersehbare Abneigung von Dozenten der landeseigenen Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV) gegenüber Polizei, Politik und Medien – Wann endlich beendet der Innenminister seine erstaunliche Tatenlosigkeit?“ auf. Ich darf auch hier vorsorglich darauf hinweisen, dass die Landesregierung in eigener Zuständigkeit entscheidet, welches Mitglied der Landesregierung eine Mündliche Anfrage im Plenum beantwortet. Die Landesregierung hat angekündigt, man sieht es auch schon, dass Herr Minister Herbert Reul antworten wird. – Herr Reul, ich schalte Sie jetzt frei.

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