Christof Rasche

Vielen Dank. – Das war die Antwort der Landesregierung. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, und wir kommen zur Abstimmung. Die Fraktion der AfD hat zu diesem Antrag gemäß § 42 unserer Geschäftsordnung Einzelabstimmung beantragt. Da diese Fraktion selbst die Antragstellerin ist, findet nun zunächst eine Einzelabstimmung über die Nummern 1 bis 10 im Beschlussteil II statt. Wer stimmt der Formulierung in II. Nr. 1. zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Blex. Wer lehnt diese Nummer ab? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zu II. Nr. 2. Wer stimmt zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Kollege Blex. Wer lehnt ab? – Das sind die Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist auch dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über II. Nr. 3. Wer stimmt diesem Inhalt zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Kollege Blex. Wer lehnt Landtag ab? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zu II. Nr. 4. Wer stimmt dieser Formulierung zu? – Das sind die AfD und der Kollege Blex. Wer lehnt ab? – Das sind die Kollegen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zu II. Nr. 5. Wer stimmt diesem Inhalt zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Kollege Blex. Wer lehnt ab? – Das sind die Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist auch diese Ziffer abgelehnt. (Andreas Keith [AfD]: Das Mitgefühl für das barbarische Abschlachten, das ihr habt! Un- würdig! – Jochen Ott [SPD]: Hetzer! – Zuruf Marcel Hafke [FDP] – Zuruf: So ein populistischer Mist! – Weitere Zurufe) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Abstimmung erfolgt reibungslos, wenn wir uns einfach an der Abstimmung beteiligen. Dafür wäre ich Ihnen dankbar. Vielen Dank. Wir kommen zur Abstimmung über II. Nr. 6. Wer stimmt diesem Inhalt zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Kollege Blex. (Zuruf Marcel Hafke [FDP]) Wer lehnt ab? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Antrag abgelehnt. Wer stimmt dem Inhalt von II. Nr. 7 zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Kollege Blex. Wer lehnt ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zu II. Nr. 8. Wer stimmt zu? – Das sind die AfD-Fraktion und der fraktionslose Kollege Blex. Wer lehnt ab? – Das sind die Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dieser Antrag ist abgelehnt. Wir kommen zu II. Nr. 9. Wer stimmt diesem Inhalt zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Kollege Blex. Wer lehnt ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zu II. Nr. 10. Wer stimmt diesem Inhalt zu? – Die Fraktion der AfD und der fraktionslose Kollege Blex. Wer lehnt ab? – Die Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist auch dieser Antrag abgestimmt. Jetzt kommen wir zur Abstimmung über den Beschlussteil III. Da stimmen wir insgesamt ab. Wer 25.10.2023 stimmt diesem Beschlussteil zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Kollege Blex. Wer lehnt den Beschlussteil III. ab? – Die Kollegen der SPD, Grünen, CDU und FDP. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt. Da alle Teile in der Einzelabstimmung abgelehnt wurden, ist eine Gesamtabstimmung über den Antrag nicht mehr erforderlich. Hierzu sehe ich keinen Widerspruch. Damit ist der Antrag Drucksache 18/6375 insgesamt abgelehnt. Jetzt kommen wir zu: 6 Die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen begleiten und gestalten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/6359 Heike Wermer hat das Wort für die Fraktion der CDU.