Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubauer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5974. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der SPD, die Fraktion der FDP und die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/5974 mit dem von mir festgestellten Abstimmungsergebnis bei Nichtanwesenheit des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex angenommen. Gestatten Sie mir einen kleinen freundlichen Hinweis, da alle Fraktionen sicherlich gerade in der letzten Debatte noch berauscht waren von der Freizügigkeit der Redezeit bei TOP 1: Diese Freizügigkeit gilt seit TOP 2 nicht mehr. Bitte halten Sie jetzt wieder die Redezeiten ein. (Dietmar Brockes [FDP]: Mir wurde direkt der Saft abgedreht!) – Ich habe manchmal nervöse Finger, Herr Kollege Brockes. Das ist nur ein freundlicher Hinweis. Wir kommen zu: 3 Gut durchdacht statt schlecht gemacht: Die Landesregierung muss endlich ein Gesamtkonzept zur Besoldungsstruktur des Schulsystems in NRW vorlegen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6384 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der SPD der Kollegin Stich das Wort. Landtag