Rainer Schmeltzer

Danke, Herr Kollege Esser. – Für die Landesregierung spricht Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um etwa 3.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Straßen.NRW für ihre tägliche Arbeit zu danken. (Zuruf von der AfD: Das haben wir schon ge- macht!) Ich danke nicht nur den Ingenieurinnen und Ingenieuren, die Straßen und Radwege planen, bauen, sanieren und unterhalten. Ich danke vor allen Dingen auch den Straßenwärterinnen und Straßenwärtern, die tagtäglich rausgehen und dafür sorgen, dass unsere Straßen befahrbar sind und dass wir sie zu jeder Zeit, egal bei welchem Wetter, ob bei Hitze oder Schneefall, benutzen können. Dieser Job ist beileibe anstrengend, herausfordernd und an manchen Stellen auch nicht ungefährlich. Das muss einmal klipp und klar gesagt werden. Ich möchte diesen Menschen danken, dass sie den Job für uns alle ausüben. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Es ist in der Tat richtig und wurde mehrfach angesprochen: Straßen.NRW hat eine schwierige Geschichte hinter sich. Es gab in früheren Jahren Personalabbau in erheblichem Umfang, die Abtrennung der Autobahn GmbH, schwierige Strukturentscheidungen. Nun trifft uns genauso wie alle anderen Branchen der Fachkräftemangel. Da nützt es wenig, zusätzliche Stellen in einen Haushaltsplan zu schreiben, wenn Sie schon die vorhandenen Stellen nicht besetzen können. Deshalb konzentrieren wir als Landesregierung uns mit Straßen.NRW darauf, dass wir zunächst die vorhandenen Stellen besetzen können. Das ist die Aufgabe und der Job, den wir erledigen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Dabei geht es erst einmal darum, dass wir junge Menschen ausbilden. Wir haben die Zahl der Ausbildungsplätze im vergangenen Jahr von 240 auf 274 erhöht. Dazu kommen 102 Stellen insgesamt für die Vorbereitungsdienste für Beamtinnen und Beamte. 20.09.2023 Vorhin gab es diesbezüglich Kritik: Diese arbeiten anschließend selbstverständlich nicht im Ministerium, sondern organisieren den Landesbetrieb Straßenbau, erledigen dort die notwendigen Aufgaben für Bau und Planung und sind selbstverständlich Teil dieses Geschäftes. Ich bin ein bisschen stolz darauf, dass es uns anders als in der Vergangenheit gelungen ist, alle Ausbildungsplätze zu besetzen. Wir haben den Nachwuchs bei Straßen.NRW im Haus, und das ist eine gute Nachricht. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ferner sorgen wir für den akademischen Nachwuchs. Wir verlassen uns dabei nicht nur auf die Universitäten, sondern wir bieten duale Studiengänge an. Wir haben dazu drei zusätzliche Hochschulen gewonnen, mit denen wir dies tun und weitere Ingenieurinnen und Ingenieure für Straßen.NRW ausbilden und gewinnen können. Wir nehmen das gesamte Portfolio in Anspruch: Auftritte auf Messen, Social Media; wir haben ein absolut modernes und professionell begleitetes Fachkräfte-Recruiting. All das tut Straßen.NRW, um am Ende Menschen dafür gewinnen zu können, die notwendige und wichtige Arbeit zu leisten. Wir sind an allen Jobbörsen präsent. Wir versuchen derzeit, die wenigen vorhandenen Bauingenieurinnen und Bauingenieure zu gewinnen. Ich habe vorhin gehört, dass man bei Straßen.NRW eine Jobgarantie erwarte. Wenn Sie einen Bauingenieur oder eine Bauingenieurin auf Jobsuche kennen, dann sagen Sie, dass sie sich bei Straßen.NRW bewerben sollen. Diese Bewerber haben die Chance, sofort eine Stelle zu erhalten. Das alles ist eine absolute Selbstverständlichkeit. In diesem Zusammenhang muss man klar benennen: Noch gibt es dort einen deutlichen Überhang an Männern. Wir wollen ganz gezielt Frauen für Straßen.NRW gewinnen, damit sie dort ihre Arbeit tun. Frauen sind in diesem Bereich unterrepräsentiert. Es gibt noch viele Möglichkeiten, diesbezüglich für eine Veränderung zu sorgen. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU) Abschließend möchte ich eines deutlich machen: Die ganzen Aktivitäten von Straßen.NRW, um neue Beschäftigte zu bekommen, tragen bereits Früchte. Die Stellenbesetzungsquote wird besser. Die Zahl der unbesetzten Stellen nimmt deutlich ab. Die bei Straßen.NRW lange Zeit bestehende mangelnde Stellenbesetzung ist noch nicht überwunden. Durch unsere aktive Arbeit sorgen wir deshalb dafür, dass wir Schritt für Schritt vorankommen und dieses Tal durchschreiten. Das ist in der Tat notwendig, damit ein moderner Betrieb „Straßen.NRW“ mit einem Image pro Verkehrswende und pro moderne Mobi-Landtag lität in Nordrhein-Westfalen tagtäglich seine Aufgaben erfüllen kann. Wir gehen diesen Weg, und ich freue mich darauf, das mit Ihnen auch im Ausschuss ausführlich diskutieren zu können. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)