Rainer Schmeltzer

Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Kollegin, bis zu diesem Haushaltsjahr – also der Überführung in eine reguläre Haushaltssystematik – ist das Kita-Helfer-Programm aus Mitteln des Coronarettungsschirms finanziert worden und somit im Wege von Billigkeitsleistungen. In einem normalen nach Landeshaushaltsordnung abzuwickelnden Förderprogramm ist dies so nicht möglich. Somit ist immer ein Eigenanteil vorgesehen. Der Eigenanteil von 10 % ist sehr gering. Trotzdem sind wir uns natürlich bewusst, dass es für die Träger unter Umständen einer zusätzlichen Anstrengung bedarf. Aber gleichzeitig will ich betonen, dass die Landesregierung auch mit der Fortschreibung des Alltagshelfer- oder Kita-Helfer*innen-Programms in der mittelfristigen Finanzplanung dafür Sorge getragen hat, dass dieses Programm verstätigt wird und die Mitarbeitenden und Einrichtungen eine Perspektive erhalten haben. Landtag