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Rainer Schmeltzer

20.09.2023 Sitzungen 18/42

Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege, die KiBiz-Steigerung nach § 37 setzt sich, wie Ihnen vielleicht bekannt sein dürfte, aus unterschiedlichen Bausteinen zusammen: zu neun Zehnteln aus den KGSt-Werten, wo allerdings die Frage der Tarifsteigerung auch nur ein Baustein ist, und zu einem Zehntel aus Sachkosten, die über den Verbraucherpreisindex ermittelt werden.

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