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Rainer Schmeltzer

20.09.2023 Sitzungen 18/42

Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege, für die Nachfrage. Diese vier Prozent bilden die zusätzlichen Maßnahmen im Rahmen des § 37 innerhalb des KiBiz ab und damit die Dynamisierung, so, wie sie im KiBiz vorgesehen ist. Mit dieser erneuten und der zusätzlichen über die Ergänzungsvorlage dann kommenden weiteren 4 % sind wir bei annähernd 10 % und damit bei einem Aufwuchs insgesamt im Haushalt für das System der frühkindlichen Bildung von rund 550 Millionen Euro. Angesichts der Haushaltslage ist das ein wichtiges und so auch von der Freien Wohlfahrtspflege kommentiertes Signal in Richtung der Sicherung der frühkindlichen Bildung.

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