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Markus Wagner

AfD 20.09.2023 Sitzungen 18/42

Ich habe bei Ihrem letzten Satz, als Sie die Sparsamkeit in den Vordergrund gestellt haben, darauf gewartet, dass Sie mal begründen, warum der Ministerpräsident für die Zeit zwischen 2017 und 2022 von den 315.000 Euro, die dafür ausgegeben worden sind, 54 % für sich selbst beansprucht hat. 20.09.2023 Womit das überhaupt zu begründen und zu rechtfertigen ist, dazu sind Sie jede Antwort schuldig geblieben. Was das mit sparsamem Umgang zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Denn zeitgemäße Kommunikation kann man auch durchaus betreiben, ohne 173.000 Euro für Fotografen, Visagisten und Ähnliches auszugeben. Im Übrigen weise ich darauf hin, dass 2018 die vier Parteien hier die Mitarbeiterpauschalen um 89 % erhöht haben – gegen unsere Stimmen. Mit welcher Begründung? Weil man personelle Verstärkung für die sozialen Medien brauchte. Das ist also auch schon gekommen. Ich weiß nicht, was Sie mit dem Geld gemacht haben; mit sozialen Medien offenbar nicht viel. Aber das alles sind Dinge, die mit sparsamer Haushaltsführung nichts, aber auch gar nichts zu tun haben. Sie sind jede Erklärung schuldig geblieben.

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