Daniel Hagemeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die ärztliche Versorgung der Menschen in unserem Land ist ein besonders sensibler Bereich der Daseinsfürsorge. Das liegt in der Natur der Sache; denn ärztlicher Rat und medizinische Versorgung sind in der Regel dann erforderlich, wenn sich Menschen in einer gesundheitlichen Situation befinden, deren Verbesserung oder Heilung der Expertise eines Arztes bedarf. Die Behandlung diverser Erkrankungen, die Versorgung von Verletzungen, die Linderung chronischer Beschwerden oder Unterstützung bei Beeinträchtigungen oder in bestimmten Lebensphasen – all das leisten unsere Ärztinnen und Ärzte. Medizinische Hilfe soll dabei mit vertretbarem Aufwand erreichbar sein, und zwar unabhängig vom Wohnort in Stadt und im ländlichen Raum Die meisten Menschen meiner Generation sind ein ärztliches Versorgungsniveau gewohnt, das in der Regel den von mir skizzierten Parametern entspricht. Gleichzeitig wissen wir, das durch die demografischen Strukturen unserer Gesellschaft viele Ärztinnen und Ärzte bald in den Ruhestand eintreten werden. Dadurch entsteht eine Lücke, die durch die nächste Generation junger Medizinerinnen und Mediziner allein nicht kompensiert werden kann – und dies im Kontext einer strukturell älter werdenden Gesellschaft mit antizipierbar wachsendem medizinischem Versorgungsbedarf. Die Maßnahmen der Landesregierung, um der beschriebenen Situation zu begegnen, sind Ihnen hinlänglich bekannt. Nordrhein-Westfalen hat die universitären Kapazitäten im Bereich der Humanmedizin deutlich ausgeweitet. Das Haushaltsaktionsprogramm hat die Sicherung der medizinischen Versorgung vor Ort wohnortnah und für das gesamte Land im Blick. Es erleichtert unter anderem die Übernahme bestehender Praxen, reduziert Startkosten für junge Medizinerinnen und Mediziner und fördert gezielt die Effizienz im System Mit der Landarztquote öffnen wir jenen jungen Menschen den Zugang zu einem Medizinstudium, die sich im Gegenzug verpflichten, nach der Approbation im ländlichen Raum zu praktizieren. Das ist ein Gewinn für alle Beteiligten. Ein Medizinstudium braucht Zeit, und selbstverständlich entstehen den Studierenden im Laufe dieser Zeit unterschiedliche Kosten. Das ist soweit noch nichts Besonders. Die einschlägigen Möglichkeiten der Studienfinanzierung sind Ihnen bekannt. Eine Besonderheit auf dem Weg zum erfolgreichen Abschluss eines Medizinstudiums ist das Praktische Jahr, abgekürzt als PJ. Die Vergütung des PJ ist aktuell uneinheitlich 25.08.2023 geregelt. Zu diesem Zweck wurde seitens der Landesregierung bereits ein Austausch mit den Medizinischen Fakultäten und Universitätskliniken betreffend der Rahmenbedingungen des PJ initiiert. Ich heiße daher die landesweite Abfrage für gut und richtig. Ziel der Abfrage ist zunächst eine umfassende Sachstandsermittlung, die die Grundlage für eine Bedarfsermittlung und die Erarbeitung konkreter Maßnahmen zur Verbesserung der Bedingungen im PJ bilden soll. Auf dieser Grundlage kann eine faktenbasierte Beurteilung der Situation erfolgen und entschieden werden, ob Handlungsbedarf besteht oder nicht. Ich denke, vor dem Hintergrund der von mir eingangs beschriebenen Gesamtsituation und des sich daraus ergebenden Bedarfs an Ärztinnen und Ärzten tun wir grundsätzlich gut daran, besondere finanzielle Härten zu vermeiden, für faire Rahmenbedingungen zu sorgen und diese auch noch weiter zu verbessern. Der Überweisung in den zuständigen Fachausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales stimmen wir zu und stellen uns da der vertiefenden Diskussion. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)