landtag.nrw.de ↗

Rainer Schmeltzer

25.08.2023 Sitzungen 18/41

Frau Scharrenbach, Sie haben jetzt die Möglichkeit, 90 Sekunden zu erwidern. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Präsident. – Es ist Ihnen ja mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen dargelegt, dass wir bis zur Vorlage von Planentwürfen der Regionalplanung landesseitig eine Flächenkulisse von restriktionsarmen Kernpotenzialflächen definieren werden, die somit dann auch für den 25.08.2023 Windenergieausbau genutzt werden können, um eben Steuerungsfunktionen zu haben. Das ist ja das Entscheidende. Wir werden auch in den Städten und Gemeinden, auch in den kreisfreien Räumen, den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien erleben. Das ist jedenfalls nichts, was nicht diskutiert wird. Auch diskutiert wird in den kreisfreien Städten. Jeder Raum wird seinen Anteil daran haben, einen Beitrag dazu zu leisten, damit wir nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern in der Bundesrepublik Deutschland, energiesouveräner werden. Das können Sie auf jeden Fall mitnehmen: Auch in den kreisfreien Räumen werden erneuerbare Energien ausgebaut. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Alle Reden von Rainer Schmeltzer Protokoll ↗