Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Frau Ministerin, Sie haben 90 Sekunden Zeit zur Erwiderung. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Kollege Müller, Sie haben in der Tat eine der zentralen Herausforderungen der Haushaltsaufstellung für dieses Jahr beschrieben. Das Geld ist nicht mehr da wie in den letzten Jahren, und zwar aufgrund der vom Finanzminister gestern beschriebenen Rahmenbedingungen, mit denen auch dieser Haushalt zu kämpfen hat. Deswegen ist es so wichtig gewesen, dass wir innerhalb des Kabinetts die gemeinsame Solidarität und die gemeinsame Prioritätensetzung auf den Weg gebracht haben, um die Dinge absichern zu können, für Kitas, für Schulen, für Kinder und Jugendliche, die wir damit absichern konnten, und das unter schwierigen haushalterischen Voraussetzungen. (Marcel Hafke [FDP]: Das ist aber nicht abge- sichert!) Wir werden auch weiter schauen, wie wir es unter diesen schwierigen haushalterischen Voraussetzungen schaffen, die Enden insbesondere für Kinder, Jugendliche und Familien zusammenzubringen. Ja, das wäre alles sehr viel einfacher, wenn die Zeiten noch so wären wie vor fünf Jahren. Aber die Zeiten sind nicht so wie vor fünf Jahren. Dementsprechend ist es unser gemeinsames Anliegen – wir sehen, dass nicht nur für die Politik, sondern auch für die Einrichtungen vor Ort die Dinge nicht so sind wie vor fünf Jahren –, das abgesichert zu bekommen, was wir jetzt auch im Haushalt abgesichert bekommen haben, nämlich die Verstetigung und dauerhafte Finanzierung der Sprach-Kitas genauso wie der Kita-Helfer*innen. Dazu zählen auch die weiteren Gespräche über die Herausforderungen, was wir vor dem Hintergrund der aktuellen Situation tun können. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Landtag