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Dr. Marcus Optendrenk

23.08.2023 Sitzungen 18/39

Herr Abgeordneter, ich gehe gerne noch einmal auf das ein, was ich eben schon gesagt habe; ich verdeutliche das noch einmal. Sie unterstellen, dass es hier einen Zeitraum von drei Wochen gab, in dem Erkenntnis darüber bestand. Ich habe Ihnen eben dargestellt, dass am 21.06. der Haushalt in der Gesamtschau mit den entsprechend großen Einsparvolumina vorlag. Wir haben danach begonnen, es auf die Einzelpläne in den Ressorts herunterzubrechen, was das konkret heißt. Danach ist dies erst für die Bewirtschaftung des Einzelplans 20 entsprechend für mich aufgearbeitet worden. Das heißt, es hat vorher keine Aufarbeitung dieser Art gegeben. Wir haben auch unter dem Eindruck der Mai-Steuerschätzung und der Prioritätensetzung diese Gesamtsummen erst sehr kurzfristig gehabt. Insofern ist der Eindruck, den Sie erzeugen, es handelte sich um drei Wochen, einfach falsch.

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