Dr. Marcus Optendrenk
Ich glaube, wir müssen zunächst ein Missverständnis auflösen. Es hat noch keine Zahlung von 400 Millionen an die NRW.BANK gegeben. Insofern kann es im Moment auch keine Rückzahlung geben. Die NRW.BANK bekommt vom Land aus dem Kapitel, das Sie eben genannt haben, aus dem Titel, den Sie genannt haben, Geld für das erstattet, was sie auszahlt. Und sie bekommt eine Management Fee. Das in der Kombination sind die Kosten für den Landeshaushalt. Die werden aber separat veranschlagt. Daher gibt es überhaupt gar keine Rückzahlung, sondern die Frage ist, wie viel wir noch an die NRW.BANK auszahlen werden. Das, was ich Ihnen geschildert habe, ist im Moment der aktuelle Stand. Der Rest ist Glaskugel. Ich prognostiziere Ihnen, dass wir mit dem Stand 14.07. – weil wir es erst vorbereiten konnten, nachdem das Kabinett am 21.06. entschieden hatte, und es relativ kurzfristig erst klar war, wie die Schwerpunktsetzungen dann im Detail sind und wie sie gegenzufinanzieren sind – wahrscheinlich die Summe nicht erreichen, wahrscheinlich auch sehr deutlich nicht erreichen, die der Einzelplan 20 aus dem Kapitel der Selbstbewirtschaftungsmittel an den Einzelplan 20 zum 01.01.2024 übertragen muss. Aber wenn Sie eine bessere Glaskugel haben als ich, können wir uns gern im Monatstakt darüber unterhalten.
