Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Danke. – Vielen Dank für die Zwischenfrage, Herr Kollege. 23.08.2023 Einerseits bin ich sehr froh, dass wir – ich glaube, tatsächlich über die unterschiedlichen Farben hinweg – einer Meinung darüber sind, dass im Kita-System durchaus gute Grundlagen vorhanden sind, auf denen über die Jahre aufgebaut wurde und auf denen auch weiterhin aufzubauen ist. Das ist aus Sicht der frühkindlichen Bildung genau der Grundstein, auf den es dann aufzusatteln gilt, denn mit dem Screening und dem Feststellen des Sprachstandes zum Beispiel über Schulspiele würden die Kinder die Kita nicht verlassen. Sie bleiben dort auch weiterhin. Das bedeutet, wir müssen uns darüber unterhalten, in welcher Art und Weise die Ergebnisse dieses Screenings wiederum an die Kindertageseinrichtungen zurückgemeldet werden können. Aber es geht ja auch darum, dass die Schule einen besseren Überblick darüber hat, welche Schülerinnen und Schüler mit welchen Sprachkompetenzlevels an die Schule kommen, damit sie sich besser darauf vorbereiten kann. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Ein solches Konzept fällt ja nicht vom Himmel. Meines Wissens machen die Schulen, die sich da bereits auf den Weg gemacht haben, durchaus gute Erfahrungen damit, auf denen es jetzt aufzusetzen gilt. Ein Screening gleich welcher Art, ist allerdings nur dann sinnvoll – da haben Sie natürlich recht –, wenn wir die Dinge verknüpfen. Genau an dieser Verknüpfung arbeiten wir jetzt. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Das MSB hat sich für das Schuljahr 24/25 die Umsetzung zum Ziel gesetzt. (Franziska Müller-Rech [FDP]: Man weiß ja nicht, was man umsetzen soll!) – Sie müssen auch einfach mal zuhören. Das hilft dann an der einen oder anderen Stelle. (Franziska Müller-Rech [FDP]: Mach ich ja!) Das heißt, wir werden die bestehenden Dinge auch besser miteinander verknüpfen. Wir haben insbesondere bei dem stark ausgebauten Teil der Sprachförderung in der frühkindlichen Bildung gute Ansätze, auf die man aufsetzen kann. Man kann die Dinge möglicherweise auch noch weiterziehen. Sie haben es bezüglich des Gesundheitsbereichs angedeutet. Auch das muss man an diesen Stellen natürlich mitdenken, wobei ich bei der Frage der Sprachtherapie und der Diagnose darauf hinweisen möchte, dass die Maßnahmen der Stimm-, Sprach- und Schlucktherapie zu den Heilmitteln gehören, auf deren Erbringung Versicherte nach § 32 SGB V grundsätzlich einen Anspruch haben. Die Gesetzlichen Krankenversicherungen sind verpflichtet, durch den Abschluss entsprechender Verträge mit Leistungserbringern Sorge für ein bedarfsgerechtes Landtag Angebot zu tragen, damit der Leistungsanspruch der Versicherten auch erfüllt werden kann. Dem MAGS liegen bislang keine Hinweise vor, die auf ein grundsätzliches Versorgungsdefizit schließen ließen. Wir sind uns darin einig, dass die Situation nicht gut ist und wir auch dort noch Lücken zu schließen haben. Aber es gibt an dieser Stelle eben nicht die Erkenntnisse eines flächendeckenden ...