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Lena Teschlade

SPD 15.06.2023 Sitzungen 18/37

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will gar nicht mehr so viel sagen, denn ich finde, wir haben besonders zum Schluss wirklich sehr konstruktiv über dieses wichtige Thema diskutiert. Ich möchte trotzdem noch einmal den Beitrag von Frau Oellers ein bisschen geraderücken. Sie haben heute wieder gesagt, Sie verstehen nicht, warum wir in der Großen Anfrage nach den Kosten der Armutskonferenz gefragt haben. Danach haben Sie mich auch schon einmal bei einem meiner letzten Beiträge in einer Zwischenfrage gefragt. Ich will es gerne noch einmal konkretisieren. Der soziale Bereich ist chronisch unterfinanziert. (Beifall von der SPD) Das ist das größte Problem, das wir haben. Deshalb müssen wir wirklich ganz besonders gut in diesem Bereich darauf achten, wofür wir Geld ausgeben. Die Maßnahmen müssen zielführend sein. Sie müssen einfach einen gewissen Effekt haben, denn es ist immer zu wenig. Dann hilft es nicht zu sagen: Wir haben doch irgendetwas gemacht, wir haben eine Armutskonferenz. – Es muss nachhaltig und wirksam sein. (Beifall von der SPD) Sie haben noch etwas gesagt, was deutlich macht, dass Sozialpolitik wirklich nicht Ihr Schwerpunkthema ist. Sie haben nämlich gesagt, Sie verstehen nicht, welcher Zusammenhang zwischen einem kostenfreien Mittagessen und Einsamkeit besteht. Daran zeigt sich: Sie verstehen den Zusammenhang zwischen Armut und Einsamkeit nicht. (Beifall von der SPD) Das ist auch in ihrer Beantwortung sehr deutlich geworden. Ich bin der Kollegin Thoms wirklich sehr dankbar, dass sie in ihrer Rede noch einmal darauf eingegangen ist, dass man sich eben auch den Kaffee leisten können muss, weil das eine Prävention gegen Einsamkeit ist, weil es Teilhabe am sozialen Leben bedeutet. Insofern hoffe ich wirklich, dass Sie sich noch einmal austauschen und vielleicht wirklich die Bedeutung von Armut beim Thema „Einsamkeit“ noch einmal diskutieren. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD) Landtag

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