Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Optendrenk. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4571 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den 14.06.2023 Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Auch niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Vor dem nächsten Tagesordnungspunkt werde ich noch eine nichtförmliche Rüge aussprechen. Sie betrifft den Herrn Abgeordneten Loose von der AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter Loose hat sich in seiner Rede zu Tagesordnungspunkt 1 der heutigen Sitzung des Plenums unparlamentarisch geäußert. Das ist der Würde des Parlaments nicht angemessen. Ich werde die Äußerung an dieser Stelle nicht wiederholen. Auch wenn er jetzt nicht anwesend ist, ermahne ich Herrn Abgeordneten Loose. Ich bitte Sie, Derartiges zu künftig zu unterlassen. Andernfalls müssen Sie mit einer förmlichen Rüge rechnen. Wir kommen jetzt zu: 13 Einführung einer Regionalprämie.NRW als Pilotprojekt für Regionen mit hohem Lehrkräftebedarf Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/4574 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Abgeordneten Clemens das Wort.