landtag.nrw.de ↗

Rainer Schmeltzer

14.06.2023 Sitzungen 18/36

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Der guten Ordnung halber weise ich darauf hin, dass die Ministerin ihre Redezeit um 1 Minute und 36 Sekunden überzogen hat. Somit steht den Fraktionen, obwohl die meisten von ihnen noch genügend Redezeit hätten, noch zu, diese Zeit zu nutzen. – Ich sehe, dass der Bedarf nicht besteht. Demnach liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, und wir befinden uns am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4576. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist Antrag Drucksache 18/4576 abgelehnt. Wir kommen zu: 6 Mit einem NRW-USA-Jahr die transatlantischen Beziehungen stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/4564 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der Kollegin Plonsker das Wort. Bitte schön.

Alle Reden von Rainer Schmeltzer Protokoll ↗