Rainer Schmeltzer
Herzlichen Dank, Frau Kollegin Postma. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags mit der Drucksache 18/4563. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU. Wer stimmt dagegen? – Das ist niemand. Wer enthält sich? – Das ist sind die Fraktionen der SPD, der FDP und der AfD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/4563 angenommen. Wir kommen zu: 3 BKW statt AKW – Balkonkraftwerke für alle; Landesförderprogramm zur Energiewende auf die Bedürfnisse von Mieterinnen und Mietern anpassen – Nutzung von Balkonkraftwerken vereinfachen und Energiekosten durch gezielte Förderung dauerhaft senken! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4590 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der SPD dem Kollegen Vogt das Wort.
