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Marco Schmitz

CDU 25.05.2023 Sitzungen 18/34

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Kapteinat, für die Veranstaltung, die Sie gerade eben erwähnt haben, haben sowohl der Kollege Mostofizadeh als auch ich sehr bewusst abgesagt. Wir haben den Veranstaltern auch mitgeteilt, warum wir abgesagt haben: Wir wollten die Stärke der Pflegekammer nicht untergraben. Es war nämlich keine Veranstaltung der Pflegekammer – wie Sie es gerade darstellten. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Es war eine Ver- anstaltung zur Pflegekammer!) – Ja, genau, es war eine Veranstaltung zur Pflegekammer von Pflegekammergegnern. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Das war ein vergifteter Pfeil!) Die Pflegekammer und Frau Postel als Präsidentin waren vor Ort. Wir haben deutlich gesagt: Es liegt jetzt in der Selbstverwaltung der Pflege, das zu machen; denn wir können nicht eine Pflegekammer gründen, sie mit Macht und Stärke ausstatten und das dann von parlamentarischer Seite aus untergraben. Das ist das, was Sie damit gemacht haben. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) 25.05.2023

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