Ralf Stoltze

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit den Potenzialen des seriellen Bauens und der Modulbauweise. Die großen Vorteile dieser Bauweise sind klar: Sie liegen in kürzeren Bauzeiten und geringeren Kosten für Planung und Einrichtung ebenso wie in einer höheren Produktivität. Das serielle Bauen hat deshalb ein großes Potenzial, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Deshalb – so stellt der Antrag richtigerweise fest – ist 25.05.2023 es ein Problem, dass das serielle und modulare Bauen nur einen sehr geringen Anteil an Bauprojekten ausmacht. Im Jahr 2020 war es weniger als 1 %. Der Antrag fordert daher ein Maßnahmenpaket von der Landesregierung, um das serielle und modulare Bauen zu fördern – so weit, so gut. Wenn Sie aber im gleichen Maße zum Teil richtige, aber eben auch frei erfundene Argumente gegen das serielle Bauen ins Feld führen, tragen Sie wie gewöhnlich nichts zur sachlichen Debatte bei. (Vereinzelt Beifall von der SPD) Nach dem Motto „ich habe zwar keine Ahnung, habe mich aber wenigstens mal geäußert“ wollen Sie beispielsweise den möglichen Verlust der regionalen Baukultur, wie eben schon gesagt, mit einer Stiftung verhindern, deren Pendant es mit dem Verein Baukultur NRW längst gibt. Dieser wird mit Mitteln des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bauen und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Wir halten die Maßnahmen und den Antrag deshalb für wenig zielführend und überflüssig. Wie der Antrag selbst richtig feststellt, gibt es im Baurecht in NRW keine Hindernisse für das serielle und modulare Bauen. Auch vom Bund gibt es bereits mehrere Maßnahmen wie zum Beispiel die erwähnte Förderung des seriellen Sanierens. Der Überweisung in den Ausschuss stimmen wir natürlich zu. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der SPD)